Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nichtamtliche Sachverständige sind nach § 52 Abs 4 zweiter Satz AVG zu beeiden, wenn sie nicht schon für die Erstattung von Gutachten der erforderten Art im Allgemeinen beeidet sind. Die Eigenschaft eines Sachverständigen wird bereits durch seine Bestellung und nicht erst durch seine Beeidigung begründet. Das Unterbleiben der Beeidigung stellt zwar einen Verfahrensmangel dar. Nach § 42 Abs 2 Z 3 VwGG ist die angefochtene Entscheidung eines VwG aber nur dann wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben, wenn das VwG bei Einhaltung der verletzten Verfahrensvorschriften zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können.Nichtamtliche Sachverständige sind nach Paragraph 52, Absatz 4, zweiter Satz AVG zu beeiden, wenn sie nicht schon für die Erstattung von Gutachten der erforderten Art im Allgemeinen beeidet sind. Die Eigenschaft eines Sachverständigen wird bereits durch seine Bestellung und nicht erst durch seine Beeidigung begründet. Das Unterbleiben der Beeidigung stellt zwar einen Verfahrensmangel dar. Nach Paragraph 42, Absatz 2, Ziffer 3, VwGG ist die angefochtene Entscheidung eines VwG aber nur dann wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben, wenn das VwG bei Einhaltung der verletzten Verfahrensvorschriften zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können.

Das VwG hat bei der Beiziehung eines (amtlichen) Sachverständigen -

gerade im Lichte des Art 47 GRC bzw des Art 6 MRK - neben der Frage seiner erforderlichen Qualifikation (vgl dazu VwGH vom 27. Jänner 2016, Ra 2015/05/0042) stets auch gesondert zu prüfen, ob die sachverständige Person unabhängig bzw unbefangen ist (vgl VwGH vom 14. April 2016, Ra 2015/06/0037, mwH). Dabei geht es insbesondere darum, dass sichergestellt ist, dass nicht die Besorgnis besteht, dass bezüglich ihrer Tätigkeit andere als rein sachliche Überlegungen eine Rolle spielen können, wobei es ausreicht, dass der Anschein einer Voreingenommenheit entstehen kann (vgl dazu etwa VwGH vom 28. Juli 2015, Ra 2015/17/0031; VwGH vom 17. November 2014, 2012/17/0532). gerade im Lichte des Artikel 47, GRC bzw des Artikel 6, MRK - neben der Frage seiner erforderlichen Qualifikation vergleiche dazu VwGH vom 27. Jänner 2016, Ra 2015/05/0042) stets auch gesondert zu prüfen, ob die sachverständige Person unabhängig bzw unbefangen ist vergleiche VwGH vom 14. April 2016, Ra 2015/06/0037, mwH). Dabei geht es insbesondere darum, dass sichergestellt ist, dass nicht die Besorgnis besteht, dass bezüglich ihrer Tätigkeit andere als rein sachliche Überlegungen eine Rolle spielen können, wobei es ausreicht, dass der Anschein einer Voreingenommenheit entstehen kann vergleiche dazu etwa VwGH vom 28. Juli 2015, Ra 2015/17/0031; VwGH vom 17. November 2014, 2012/17/0532).

Das Wesen der Befangenheit besteht in der Hemmung einer unparteiischen Entschließung durch unsachliche psychologische Motive (Hinweis E 25.9.1965, 827/65, VwSlg 6772 A/1965), wobei das Element der Unsachlichkeit nicht schlechthin, wohl aber in bezug auf die konkreten, vom Sachverständigen zu beurteilenden Fachfragen gegeben sein muß.

Von Befangenheit ist insbesondere dann zu sprechen, wenn die Möglichkeit besteht, dass ein Organ durch seine persönliche Beziehung zu der den Gegenstand einer Beratung und Beschlussfassung bildenden Sache oder zu den an dieser Sache beteiligten Personen in der unparteiischen Amtsführung bzw in einem unparteiischen Tätigwerden beeinflusst sein könnte (vgl etwa VwGH vom 17. Dezember 2015, 2012/07/0137).Von Befangenheit ist insbesondere dann zu sprechen, wenn die Möglichkeit besteht, dass ein Organ durch seine persönliche Beziehung zu der den Gegenstand einer Beratung und Beschlussfassung bildenden Sache oder zu den an dieser Sache beteiligten Personen in der unparteiischen Amtsführung bzw in einem unparteiischen Tätigwerden beeinflusst sein könnte vergleiche etwa VwGH vom 17. Dezember 2015, 2012/07/0137).

Im Interesse der Sicherstellung der Unabhängigkeit bzw der Unbefangenheit von Sachverständigen ist es erforderlich, dass das VwG die Frage der Unbefangenheit bzw der Unabhängigkeit von sachverständigen Personen einschließlich allfälligen diesbezüglichen Vorbringens von Verfahrensparteien sorgfältig prüft und die Heranziehung in der Form eines (verfahrensleitenden) Beschlusses anordnet, wobei gegebenenfalls zu begründen ist, wann von den Parteien vorgebrachte Bedenken hinsichtlich der vollen Unbefangenheit nicht zutreffen (vgl dazu VwGH vom 23. April 2015, Ro 2014/07/0112).Im Interesse der Sicherstellung der Unabhängigkeit bzw der Unbefangenheit von Sachverständigen ist es erforderlich, dass das VwG die Frage der Unbefangenheit bzw der Unabhängigkeit von sachverständigen Personen einschließlich allfälligen diesbezüglichen Vorbringens von Verfahrensparteien sorgfältig prüft und die Heranziehung in der Form eines (verfahrensleitenden) Beschlusses anordnet, wobei gegebenenfalls zu begründen ist, wann von den Parteien vorgebrachte Bedenken hinsichtlich der vollen Unbefangenheit nicht zutreffen vergleiche dazu VwGH vom 23. April 2015, Ro 2014/07/0112).

Jeder Vorwurf einer Befangenheit nach § 7 Abs. 1 Z. 3 AVG hat konkrete Umstände aufzuzeigen, welche die Objektivität des Entscheidungsträgers in Frage stellen oder zumindest den Anschein erwecken können, dass eine parteiische Entscheidung möglich ist. Nur eindeutige Hinweise, dass ein Entscheidungsträger seine vorgefasste Meinung nicht nach Maßgabe der Verfahrensergebnisse zu ändern bereit ist, können seine Unbefangenheit in Zweifel ziehen (Hinweis E vom 25. Juni 2009, 2007/07/0050). Dieser Grundsatz gilt auch betreffend die Ablehnung eines nichtamtlichen Sachverständigen nach § 53 Abs. 1 AVG (Hinweis E vom 31. Jänner 2012, 2010/05/0212).Jeder Vorwurf einer Befangenheit nach Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 3, AVG hat konkrete Umstände aufzuzeigen, welche die Objektivität des Entscheidungsträgers in Frage stellen oder zumindest den Anschein erwecken können, dass eine parteiische Entscheidung möglich ist. Nur eindeutige Hinweise, dass ein Entscheidungsträger seine vorgefasste Meinung nicht nach Maßgabe der Verfahrensergebnisse zu ändern bereit ist, können seine Unbefangenheit in Zweifel ziehen (Hinweis E vom 25. Juni 2009, 2007/07/0050). Dieser Grundsatz gilt auch betreffend die Ablehnung eines nichtamtlichen Sachverständigen nach Paragraph 53, Absatz eins, AVG (Hinweis E vom 31. Jänner 2012, 2010/05/0212).

Wenn die revisionswerbende Partei für ihr Vorbringen zur Zulässigkeit der Revision auf andere fachliche Stellungnahmen, Expertisen bzw Schriftsätze hinweist oder Bezug nimmt, sind solche Verweise nicht geeignet, die nach § 28 Abs 3 VwGG erforderliche gesonderte Darlegung der Revisionszulässigkeit zu ersetzen (vgl etwa VwGH vom 27. November 2014, Ra 2014/03/0041, und VwGH vom 21. Dezember 2016, Ra 2016/12/0095).Wenn die revisionswerbende Partei für ihr Vorbringen zur Zulässigkeit der Revision auf andere fachliche Stellungnahmen, Expertisen bzw Schriftsätze hinweist oder Bezug nimmt, sind solche Verweise nicht geeignet, die nach Paragraph 28, Absatz 3, VwGG erforderliche gesonderte Darlegung der Revisionszulässigkeit zu ersetzen vergleiche etwa VwGH vom 27. November 2014, Ra 2014/03/0041, und VwGH vom 21. Dezember 2016, Ra 2016/12/0095).

§ 53 Abs 1 AVG normiert hinsichtlich der nichtamtlichen Sachverständigen ein Ablehnungsrecht der Parteien auch für den Fall, dass die Fachkunde des Sachverständigen in Zweifel steht. Dabei sind im Rahmen der Ablehnung jene Umstände glaubhaft zu machen, welche die Fachkunde des Sachverständigen in Zweifel ziehen. Bei einem Sachverständigen im Sinne der §§ 52 ff AVG muss es sich nämlich um eine Person mit besonderer Fachkunde handeln. Darauf, wo sie sich dieses besondere fachliche Wissen angeeignet hat, kommt es aber nicht an (VwGH vom 28. Februar 2013, 2012/07/0114).Paragraph 53, Absatz eins, AVG normiert hinsichtlich der nichtamtlichen Sachverständigen ein Ablehnungsrecht der Parteien auch für den Fall, dass die Fachkunde des Sachverständigen in Zweifel steht. Dabei sind im Rahmen der Ablehnung jene Umstände glaubhaft zu machen, welche die Fachkunde des Sachverständigen in Zweifel ziehen. Bei einem Sachverständigen im Sinne der Paragraphen 52, ff AVG muss es sich nämlich um eine Person mit besonderer Fachkunde handeln. Darauf, wo sie sich dieses besondere fachliche Wissen angeeignet hat, kommt es aber nicht an (VwGH vom 28. Februar 2013, 2012/07/0114).

Der Sachverständige hat sich bei der Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes jener Hilfsmittel zu bedienen, die seine Wissenschaft entwickelt hat, um ein verlässliches Gutachten abzugeben. Im Übrigen hängen sowohl Umfang als auch Methode der Befundaufnahme ausschließlich von objektiven fachlichen Gesichtspunkten ab, die primär einmal der Sachverständige anhand seiner Fachkunde zu beurteilen hat.

Die mangelnde Fachkunde eines Sachverständigen kann mit Erfolg nur durch ein konkretes Vorbringen geltend gemacht werden, wonach das von dem Sachverständigen erstattete Gutachten unrichtig oder unvollständig ist (VwGH vom 9. September 2015, 2013/03/0120).

§ 10 Abs 3 NÖ NatSchG 2000 beruht auf Art 6 Abs 3 der FFH-RL, weshalb diese Bestimmung im Sinn des Erfordernisses einer richtlinienkonformen Interpretation unter Bedachtnahme auf seine unionsrechtliche Grundlage auszulegen ist (vgl zur richtlinienkonformen bzw unionsrechtskonformen Auslegung etwa VwGH vom 27. November 2012, 2010/03/0107; VwGH vom 11. September 2013, 2010/04/0087; VwGH 21. Oktober 2014, 2013/03/0112; VwGH 30. Juni 2015, Ro 2015/17/0012 ua).Paragraph 10, Absatz 3, NÖ NatSchG 2000 beruht auf Artikel 6, Absatz 3, der FFH-RL, weshalb diese Bestimmung im Sinn des Erfordernisses einer richtlinienkonformen Interpretation unter Bedachtnahme auf seine unionsrechtliche Grundlage auszulegen ist vergleiche zur richtlinienkonformen bzw unionsrechtskonformen Auslegung etwa VwGH vom 27. November 2012, 2010/03/0107; VwGH vom 11. September 2013, 2010/04/0087; VwGH 21. Oktober 2014, 2013/03/0112; VwGH 30. Juni 2015, Ro 2015/17/0012 ua).

Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bringt bereits der Wortlaut des Art 6 Abs 3 der FFH-RL zum Ausdruck, dass eine Prüfung der Verträglichkeit der Pläne oder Projekte für ein besonderes Schutzgebiet deren Genehmigung vorauszugehen hat, und die Gesamtwirkungen aus der Kombination dieser Pläne oder Projekte mit anderen Plänen oder Projekten im Hinblick auf die für das betreffende Gebiet festgelegten Erhaltungsziele zu berücksichtigen sind. Eine solche Prüfung setzt somit voraus, dass unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse sämtliche Gesichtspunkte des Planes oder Projekts zu ermitteln sind, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten diese Ziele beeinträchtigen könnten (EuGH (Große Kammer) vom 7. September 2004, C-127/02, Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee und Nederlandse Vereniging tot Bescherming van Vogels gg Staatssecretaris van Landbouw, Natuurbeheer en Visserij, Rz 53 f; vgl idZ VwGH vom 2. Mai 2005, 2005/10/0019 (VwSlg 16.618 A/2005)).Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bringt bereits der Wortlaut des Artikel 6, Absatz 3, der FFH-RL zum Ausdruck, dass eine Prüfung der Verträglichkeit der Pläne oder Projekte für ein besonderes Schutzgebiet deren Genehmigung vorauszugehen hat, und die Gesamtwirkungen aus der Kombination dieser Pläne oder Projekte mit anderen Plänen oder Projekten im Hinblick auf die für das betreffende Gebiet festgelegten Erhaltungsziele zu berücksichtigen sind. Eine solche Prüfung setzt somit voraus, dass unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse sämtliche Gesichtspunkte des Planes oder Projekts zu ermitteln sind, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten diese Ziele beeinträchtigen könnten (EuGH (Große Kammer) vom 7. September 2004, C-127/02, Landelijke Vereniging tot Behoud van de Waddenzee und Nederlandse Vereniging tot Bescherming van Vogels gg Staatssecretaris van Landbouw, Natuurbeheer en Visserij, Rz 53 f; vergleiche idZ VwGH vom 2. Mai 2005, 2005/10/0019 (VwSlg 16.618 A/2005)).

Aus der Rechtsprechung des EuGH ist abzuleiten, dass die Nichtberücksichtigung der kumulativen Auswirkung von Projekten praktisch zur Folge hätte, dass sämtliche Projekte einer bestimmten Art der Verträglichkeitsprüfung entzogen werden könnten, obgleich sie zusammengenommen möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben (EuGH vom 13. Dezember 2007, C- 418/04, Kommission gg Irland, Rz 245; vgl idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).Aus der Rechtsprechung des EuGH ist abzuleiten, dass die Nichtberücksichtigung der kumulativen Auswirkung von Projekten praktisch zur Folge hätte, dass sämtliche Projekte einer bestimmten Art der Verträglichkeitsprüfung entzogen werden könnten, obgleich sie zusammengenommen möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben (EuGH vom 13. Dezember 2007, C- 418/04, Kommission gg Irland, Rz 245; vergleiche idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).

Der EuGH hat eine Prüfung als nicht den Vorgaben des Art 6 Abs 3 der FFH-RL angemessen qualifiziert, wenn sie lückenhaft ist und keine vollständigen, präzisen und endgültigen Feststellungen enthält, die geeignet sind, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der kumulativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten auszuräumen (EuGH vom 24. November 2011, C-404/09, Kommission gg Spanien, Rz 100 ff; vgl idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).Der EuGH hat eine Prüfung als nicht den Vorgaben des Artikel 6, Absatz 3, der FFH-RL angemessen qualifiziert, wenn sie lückenhaft ist und keine vollständigen, präzisen und endgültigen Feststellungen enthält, die geeignet sind, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der kumulativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten auszuräumen (EuGH vom 24. November 2011, C-404/09, Kommission gg Spanien, Rz 100 ff; vergleiche idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).

Bei der Untersuchung kumulativer Auswirkungen im Rahmen der nach § 10 Abs 3 NÖ NatSchG 2000 durchzuführenden Naturverträglichkeitsprüfung genügt es grundsätzlich nicht, lediglich das Vorliegen von Kumulationseffekten des gegenständlichen Projekts im Zusammenwirken mit jeweils immer nur einem anderen Plan oder Projekt zu prüfen. Vielmehr ist die Entstehung solcher Kumulationseffekte stets im Zusammenwirken mit der Gesamtheit aller in Betracht zu ziehenden Pläne und Projekte zu erforschen. Ergibt die Untersuchung eines zu berücksichtigenden Projekts aber, dass von diesem Projekt keine wie auch immer gearteten Auswirkungen auf die Verträglichkeit mit den für das betroffene Europaschutzgebiet festgelegten Erhaltungszielen ausgehen, und liegen keine sonstigen Hinweise vor, aus denen auf Kumulationseffekte zwischen dem benachbarten Projekt und dem verfahrensgegenständlichen Projekt geschlossen werden kann, so braucht dieses benachbarte Projekt bei der Prüfung von Kumulationseffekten aus dem Zusammenwirken der Gesamtheit aller in Betracht zu ziehenden Projekte nicht - noch einmal - berücksichtigt zu werden.Bei der Untersuchung kumulativer Auswirkungen im Rahmen der nach Paragraph 10, Absatz 3, NÖ NatSchG 2000 durchzuführenden Naturverträglichkeitsprüfung genügt es grundsätzlich nicht, lediglich das Vorliegen von Kumulationseffekten des gegenständlichen Projekts im Zusammenwirken mit jeweils immer nur einem anderen Plan oder Projekt zu prüfen. Vielmehr ist die Entstehung solcher Kumulationseffekte stets im Zusammenwirken mit der Gesamtheit aller in Betracht zu ziehenden Pläne und Projekte zu erforschen. Ergibt die Untersuchung eines zu berücksichtigenden Projekts aber, dass von diesem Projekt keine wie auch immer gearteten Auswirkungen auf die Verträglichkeit mit den für das betroffene Europaschutzgebiet festgelegten Erhaltungszielen ausgehen, und liegen keine sonstigen Hinweise vor, aus denen auf Kumulationseffekte zwischen dem benachbarten Projekt und dem verfahrensgegenständlichen Projekt geschlossen werden kann, so braucht dieses benachbarte Projekt bei der Prüfung von Kumulationseffekten aus dem Zusammenwirken der Gesamtheit aller in Betracht zu ziehenden Projekte nicht - noch einmal - berücksichtigt zu werden.

Ist das erstattete Gutachten eines Sachverständigen mangelhaft und reicht es nicht als Entscheidungsgrundlage für die Beurteilung aus, ob ein bestimmtes Tatbestandsmerkmal erfüllt ist, so hat die Behörde oder das Verwaltungsgericht zur Klärung der unzureichend beantworteten Fachfragen die sachverständigen Entscheidungsgrundlagen zu ergänzen und gegebenenfalls ein weiteres Gutachten einzuholen (VwGH vom 24. Oktober 2011, 2010/10/0009).

Bei der im Rahmen der Naturverträglichkeitsprüfung nach § 10 Abs 3 NÖ NatSchG 2000 durchzuführenden Untersuchung kumulativer Auswirkungen sind nicht alle in räumlichem oder sachlichem Zusammenhang mit dem verfahrensgegenständlichen Vorhaben stehenden Pläne und Projekte zu berücksichtigen, sondern nur solche, von denen im Zusammenwirken mit diesem potentiell Kumulationseffekte ausgehen können.Bei der im Rahmen der Naturverträglichkeitsprüfung nach Paragraph 10, Absatz 3, NÖ NatSchG 2000 durchzuführenden Untersuchung kumulativer Auswirkungen sind nicht alle in räumlichem oder sachlichem Zusammenhang mit dem verfahrensgegenständlichen Vorhaben stehenden Pläne und Projekte zu berücksichtigen, sondern nur solche, von denen im Zusammenwirken mit diesem potentiell Kumulationseffekte ausgehen können.

Stand es den revisionswerbenden Parteien offen, im Rahmen der Naturverträglichkeitsprüfung nach § 10 Abs 3 NÖ NatSchG 2000 vor dem VwG auf das Vorliegen von maßgeblichen Kumulationseffekten im Einzelnen hinzuweisen und dies durch (über grundsätzliche Annahmen hinausgehende) geeignete wissenschaftliche Indizien zu untermauern, genügt es nicht, lediglich Pläne oder Projekte aufzuzählen, die nach Ansicht der Parteien in die Prüfung kumulativer Auswirkungen miteinzubeziehen gewesen wären. Vielmehr haben die Parteien in so einem Fall auch näher darzulegen, welche kumulativen Auswirkungen von dem gegenständlichen Projekt im Zusammenwirken mit den weiteren zu prüfenden Plänen oder Projekten ausgehen.Stand es den revisionswerbenden Parteien offen, im Rahmen der Naturverträglichkeitsprüfung nach Paragraph 10, Absatz 3, NÖ NatSchG 2000 vor dem VwG auf das Vorliegen von maßgeblichen Kumulationseffekten im Einzelnen hinzuweisen und dies durch (über grundsätzliche Annahmen hinausgehende) geeignete wissenschaftliche Indizien zu untermauern, genügt es nicht, lediglich Pläne oder Projekte aufzuzählen, die nach Ansicht der Parteien in die Prüfung kumulativer Auswirkungen miteinzubeziehen gewesen wären. Vielmehr haben die Parteien in so einem Fall auch näher darzulegen, welche kumulativen Auswirkungen von dem gegenständlichen Projekt im Zusammenwirken mit den weiteren zu prüfenden Plänen oder Projekten ausgehen.