Sonstige Kundmachungen
Hier finden Sie die Meister-und Befähigungsprüfungsordnungen gemäß Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994)
sowie die Validierungs-und Prüfungsverordnungen für Qualifikationen gemäß dem Bundesgesetz über die
höhere berufliche Bildung (HBB-Gesetz) mit den Abschlussbezeichnungen „Höhere Berufsqualifikation (HBQ)“,
„Fachdiplom (FD)“ und „Höheres Fachdiplom (HFD)“.
Hier finden Sie die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Dachverbandes nach den §§ 30a Abs. 3 bis 5, 30b Abs. 2 sowie § 30c Abs. 1 Z 3 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen. Seit 1. Jänner 2002 ist die hier kundgemachte elektronische Fassung die authentische. Es ist zu beachten, dass nur die signierte Fassung rechtlich verbindlich ist. Kundmachungen der Versorgungsanstalt des österreichischen Notariates erfolgen abweichend davon nach wie vor im Amtsblatt zur Wiener Zeitung oder in der Österreichischen Notariatszeitung.
Kundmachungen aus der Zeit vor 2002 sind ebenfalls im Internet zugänglich: Die Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“ – SozSi, in der diese Kundmachungen erschienen sind, ist vollständig im Angebot der Österreichischen Nationalbibliothek unter http://www.anno.onb.ac.at abrufbar. Kundmachungen vor 2002 sind in der Regel nicht mehr anwendbar (nur mehr auf Sachverhalte, die sich vor 2006 ereignet haben): Diese Kundmachungen traten nach § 593 Abs. 3 ASVG mit 31. Dezember 2005 außer Kraft, sofern sie nicht wiederverlautbart wurden. Dazu ergingen die Kundmachungen avsv Nr. 193/2005 und Nr. 46/2006.
Des Weiteren sind hier die Gesamtverträge der Sozialversicherung gemäß den §§ 338 Abs. 1, 348 Abs. 1, 645 Abs. 3 und 675 Abs. 2 ASVG veröffentlicht.
In dieser Anwendung sind der Österreichische Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG) verfügbar. Weiters können Sie hier die Verordnungen zum ÖSG und zu den RSG finden.
Sie finden hier die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.
Hier finden Sie Kundmachungen der Gerichte (derzeit nur vom LVwG Vorarlberg und LVwG Tirol), wie beispielsweise die Geschäftsverteilung.
Hier finden Sie die Beschlussprotokolle der Ministerratssitzungen sowie die Ministerratsvorträge und die dazugehörenden Beilagen,
sofern sie für die Veröffentlichung bestimmt sind (ab dem Jahr 2020).
Erlässe
Hier finden Sie ausgewählte Erlässe der Bundesministerien.
Dieser Link verweist auf die Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen (BMF), in der Richtlinien, Erlässe und Informationen des BMF enthalten sind.
Dieser Link verweist auf Erlässe in der Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts (SozDok).
