Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Leistung im wissenschaftlichen Bereich kann nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. im Erkenntnis vom 29. November 1993, Zl. 91/12/0240) nicht nur durch veröffentlichte oder nur in bestimmten (angesehenen nationalen oder internationalen) Zeitschriften publizierte Werke nachgewiesen werden. Eine nicht oder nur in einem eingeschränkt verbreiteten Publikationsorgan veröffentlichte wissenschaftliche Arbeit ist zwar einer Beurteilung durch die Fachwelt entzogen oder dieser nur im beschränkten Ausmaß unterworfen (letzteres gilt wohl auch für Eprints im Internet). Daraus alleine ergibt sich aber noch kein zwingender Beweis für die mangelnde Qualifikation bzw. die Nichtberücksichtigung dieser Arbeit.

Die über Jahre hinweg mangelnde Aktivität auf dem Gebiet der Forschung kann nicht durch die bloße Ankündigung weiterer Arbeiten saniert werden, zumal bei der Definitivstellung anders als bei der Überleitung in das provisorische Dienstverhältnis keine Prognose für die Zukunft anzustellen ist, sondern der Nachweis der wissenschaftlichen Beherrschung des Fachs zum Zeitpunkt der Entscheidung bereits gegeben sein muss.

Aus § 36 Abs. 3 UOG 1975 lassen sich die Kriterien ableiten, nach denen wissenschaftliche Arbeiten zu beurteilen sind, nämlich a) methodisch einwandfreie Durchführung, b) neue wissenschaftliche Ergebnisse, c) wissenschaftliche Beherrschung und Fähigkeit zur Förderung des Faches. Bei Skripten fehlt normalerweise jeglicher Anspruch auf wissenschaftlichen Neuheitswert, von methodischer Korrektheit könnte höchstens im Hinblick auf die Didaktik gesprochen werden, entsprechend dem typischen Zweck von Skripten, Studierenden den Stoff eines Fachgebietes zu vermitteln. Die Verfassung von Skripten zählt demgemäß zur Mitwirkung in der Lehre gemäß § 184 BDG 1979 und nicht zur wissenschaftlichen Tätigkeit eines Universitätsassistenten. Die Grenze zwischen einem in der Regel als wissenschaftliche Leistung anzuerkennenden Lehrbuch und Skripten kann zwar fließend sein, es müsste aber im Einzelfall dargelegt werden, worin bei den Skripten die allein maßgebende Wissenschaftlichkeit (im obigen Sinn) gelegen sein sollte.Aus Paragraph 36, Absatz 3, UOG 1975 lassen sich die Kriterien ableiten, nach denen wissenschaftliche Arbeiten zu beurteilen sind, nämlich a) methodisch einwandfreie Durchführung, b) neue wissenschaftliche Ergebnisse, c) wissenschaftliche Beherrschung und Fähigkeit zur Förderung des Faches. Bei Skripten fehlt normalerweise jeglicher Anspruch auf wissenschaftlichen Neuheitswert, von methodischer Korrektheit könnte höchstens im Hinblick auf die Didaktik gesprochen werden, entsprechend dem typischen Zweck von Skripten, Studierenden den Stoff eines Fachgebietes zu vermitteln. Die Verfassung von Skripten zählt demgemäß zur Mitwirkung in der Lehre gemäß Paragraph 184, BDG 1979 und nicht zur wissenschaftlichen Tätigkeit eines Universitätsassistenten. Die Grenze zwischen einem in der Regel als wissenschaftliche Leistung anzuerkennenden Lehrbuch und Skripten kann zwar fließend sein, es müsste aber im Einzelfall dargelegt werden, worin bei den Skripten die allein maßgebende Wissenschaftlichkeit (im obigen Sinn) gelegen sein sollte.

Hauptvorlesungen kommen schon ihrer Art nach nur für die Beurteilung der Leistungen in der Lehre, nicht aber für die Beurteilung des wissenschaftlichen Verwendungserfolges in Betracht.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. z.B. das Erkenntnis vom 2. Mai 2001, Zl. 99/12/0223) müssen die gesetzlich normierten Voraussetzungen für die Definitivstellung grundsätzlich kumulativ gegeben sein. Davon ausgehend kann weder eine überdurchschnittliche Belastung noch eine besondere Leistung auf den Gebieten der Lehre und Verwaltung Mängel in der Qualität der Forschungstätigkeit aufwiegen; außergewöhnliche Belastungen können allenfalls bei der Quantität der wissenschaftlichen Arbeiten berücksichtigt werden (so der Verwaltungsgerichtshof z.B. im Erkenntnis vom 26. Mai 1993, 92/12/0096). Ein krasses Abweichen von dem im betreffenden Fach üblichen Standard muss jedoch zur Verneinung einer ausreichenden Qualifikation als Forscher führen.Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vergleiche z.B. das Erkenntnis vom 2. Mai 2001, Zl. 99/12/0223) müssen die gesetzlich normierten Voraussetzungen für die Definitivstellung grundsätzlich kumulativ gegeben sein. Davon ausgehend kann weder eine überdurchschnittliche Belastung noch eine besondere Leistung auf den Gebieten der Lehre und Verwaltung Mängel in der Qualität der Forschungstätigkeit aufwiegen; außergewöhnliche Belastungen können allenfalls bei der Quantität der wissenschaftlichen Arbeiten berücksichtigt werden (so der Verwaltungsgerichtshof z.B. im Erkenntnis vom 26. Mai 1993, 92/12/0096). Ein krasses Abweichen von dem im betreffenden Fach üblichen Standard muss jedoch zur Verneinung einer ausreichenden Qualifikation als Forscher führen.

Aus den §§ 181 und 186 BDG 1979 lässt sich ein Rechtsanspruch des Universitätsassistenten darauf ableiten, ein Drittel seiner Wochendienstzeit für die selbständige wissenschaftliche Tätigkeit zu verwenden, worauf er sich gegenüber seinem Vorgesetzten zu berufen hat (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. November 1994, Zl. 94/12/0044).Aus den Paragraphen 181 und 186 BDG 1979 lässt sich ein Rechtsanspruch des Universitätsassistenten darauf ableiten, ein Drittel seiner Wochendienstzeit für die selbständige wissenschaftliche Tätigkeit zu verwenden, worauf er sich gegenüber seinem Vorgesetzten zu berufen hat vergleiche das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. November 1994, Zl. 94/12/0044).

Die rechtliche Beurteilung der vom Gutachter gemachten Angaben obliegt ausschließlich der Behörde; es schadet daher nicht, wenn ein Gutachter von der rechtlich verfehlten Annahme ausgeht, es sei für die Definitivstellung Habilitationsniveau erforderlich, solange die Behörde selbst nicht einen zu hoch angesetzten Maßstab anlegt. Ein lediglich formales Abstellen auf die Kriterien des § 36 Abs. 3 UOG 1975 ist rechtlich unbedenklich (vgl. dazu z.B. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Dezember 1990, Zl. 89/12/0134).Die rechtliche Beurteilung der vom Gutachter gemachten Angaben obliegt ausschließlich der Behörde; es schadet daher nicht, wenn ein Gutachter von der rechtlich verfehlten Annahme ausgeht, es sei für die Definitivstellung Habilitationsniveau erforderlich, solange die Behörde selbst nicht einen zu hoch angesetzten Maßstab anlegt. Ein lediglich formales Abstellen auf die Kriterien des Paragraph 36, Absatz 3, UOG 1975 ist rechtlich unbedenklich vergleiche dazu z.B. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Dezember 1990, Zl. 89/12/0134).

Der Gesetzgeber geht in den speziellen verfahrensrechtlichen Bestimmungen des § 178 BDG 1979 erkennbar davon aus, dass im Regelfall ein Jahr (vgl. dazu insbesondere den spätesten Antragszeitpunkt nach Abs. 2 erster Satz der genannten Bestimmung, aber auch die zeitliche Begrenzung der Ermittlungsphase vor der Personalkommission mit sechs Monaten im vorletzten Satz dieser Bestimmung) ausreicht, um einen Bescheid über einen Antrag nach § 178 BDG 1979 zu erlassen. Die zugunsten des Antragstellers wirkende "Verlängerung" des Dienstverhältnisses des Abs. 3 um höchstens drei Monate (als Säumnisfolge eines nicht rechtzeitig, d. h. bis zum "regulären" Ablauf des Dienstverhältnisses abgeschlossenen Verfahrens) kommt solcherart nur bei besonderen Fallkonstellationen in Betracht.Der Gesetzgeber geht in den speziellen verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Paragraph 178, BDG 1979 erkennbar davon aus, dass im Regelfall ein Jahr vergleiche dazu insbesondere den spätesten Antragszeitpunkt nach Absatz 2, erster Satz der genannten Bestimmung, aber auch die zeitliche Begrenzung der Ermittlungsphase vor der Personalkommission mit sechs Monaten im vorletzten Satz dieser Bestimmung) ausreicht, um einen Bescheid über einen Antrag nach Paragraph 178, BDG 1979 zu erlassen. Die zugunsten des Antragstellers wirkende "Verlängerung" des Dienstverhältnisses des Absatz 3, um höchstens drei Monate (als Säumnisfolge eines nicht rechtzeitig, d. h. bis zum "regulären" Ablauf des Dienstverhältnisses abgeschlossenen Verfahrens) kommt solcherart nur bei besonderen Fallkonstellationen in Betracht.