Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden (Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes

kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das

Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden

(Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch(Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch

für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).

Bei der Entscheidung über die Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes

kann die Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem das

Aufenthaltsverbot erlassen wurde, nicht mehr überprüft werden

(Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu § 26 FrG 1993, auch(Hinweis E 7.7.1999, 96/18/0483, ergangen zu Paragraph 26, FrG 1993, auch

für die derzeit geltende Rechtslage maßgeblich).