Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Umstand, dass unter anderem das AMS dem Träger eines Projektes finanzielle Unterstützung leistet, ändert nichts daran, dass dem Arbeitslosen ein vollversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis angeboten wurde.

Grundvoraussetzung für die Zuweisungstauglichkeit einer Beschäftigung an einen Arbeitslosen ist, daß dessen Kenntnisse und Fähigkeiten jenen Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechen, die an der zugewiesenen Arbeitsstelle verlangt werden.

Die Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG verlangt ein vorsätzliches Handeln des Vermittelten, wobei bedingter Vorsatz (dolus eventualis) genügt. Ein bloß fahrlässiges Handeln, also die Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt, reicht zur Verwirklichung dieses Tatbestandes hingegen nicht hin.Die Vereitelung iSd Paragraph 10, Absatz eins, AlVG verlangt ein vorsätzliches Handeln des Vermittelten, wobei bedingter Vorsatz (dolus eventualis) genügt. Ein bloß fahrlässiges Handeln, also die Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt, reicht zur Verwirklichung dieses Tatbestandes hingegen nicht hin.

Gemäß § 46 AVG darf die Behörde auch das Ergebnis einer telefonischen Erhebung bei ihrer Entscheidung verwerten.Gemäß Paragraph 46, AVG darf die Behörde auch das Ergebnis einer telefonischen Erhebung bei ihrer Entscheidung verwerten.

Es ist nicht zu beanstandenden, wenn Informationen automationsunterstützt gespeichert werden und bei Bedarf in Form eines Textausdruckes dem Akt beigelegt werden, oder einfach in ein Formblatt übertragen werden. Die Berücksichtigung der so angefertigten Aktennotiz als Beweismittel stellt keinen Verfahrensmangel dar, wenn das Ergebnis dieser Beweisaufnahme dem Bf zur Kenntnis gebracht und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wurde.

Der Arbeitslose hat den Tatbestand der Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG verwirklicht, wenn er dem potenziellen Arbeitgeber im Zuge des Vorstellungsgespräches mitgeteilt hat, dass er nach wie vor ein Alkoholproblem hat. Der Arbeitslose hätte entweder der regionalen Geschäftsstelle von der Unbeherrschbarkeit seines Alkoholproblems unverzüglich Mitteilung machen müssen oder aber sich des Alkoholkonsums in der Arbeitszeit zu enthalten gehabt. Im letztgenannten Fall bestand aber keine Notwendigkeit, ein Alkoholproblem darzustellen. Bereits solche Aussagen stellen eine Vereitelung im Sinn des § 10 AlVG dar und nicht erst Erklärungen, Alkoholverbote während der Arbeitszeit nicht einhalten zu wollen.Der Arbeitslose hat den Tatbestand der Vereitelung iSd Paragraph 10, Absatz eins, AlVG verwirklicht, wenn er dem potenziellen Arbeitgeber im Zuge des Vorstellungsgespräches mitgeteilt hat, dass er nach wie vor ein Alkoholproblem hat. Der Arbeitslose hätte entweder der regionalen Geschäftsstelle von der Unbeherrschbarkeit seines Alkoholproblems unverzüglich Mitteilung machen müssen oder aber sich des Alkoholkonsums in der Arbeitszeit zu enthalten gehabt. Im letztgenannten Fall bestand aber keine Notwendigkeit, ein Alkoholproblem darzustellen. Bereits solche Aussagen stellen eine Vereitelung im Sinn des Paragraph 10, AlVG dar und nicht erst Erklärungen, Alkoholverbote während der Arbeitszeit nicht einhalten zu wollen.