Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Hilfsbedürftigkeit im Sinne des § 18 KOVG ist nicht gegeben, wenn sich der Beschädigte auf ihm zumutbare Weise durch Übung oder durch technische Vorrichtungen selbst behelfen kann oder wenn für persönliche Dienstleistungen hiezu befugte Gewerbsleute oder Angehörige des Beschädigten in Anspruch genommen werden können, sofern ihre Inanspruchnahme die allgemein üblichen und zumutbaren Grenzen nicht überschreiten würde (Hinweis auf E 10.2.1954, 2294/53). Für den Verbandwechsel ist grundsätzlich Familienhilfe zumutbar, ebenso für das Schneiden der Zehennägel.Hilfsbedürftigkeit im Sinne des Paragraph 18, KOVG ist nicht gegeben, wenn sich der Beschädigte auf ihm zumutbare Weise durch Übung oder durch technische Vorrichtungen selbst behelfen kann oder wenn für persönliche Dienstleistungen hiezu befugte Gewerbsleute oder Angehörige des Beschädigten in Anspruch genommen werden können, sofern ihre Inanspruchnahme die allgemein üblichen und zumutbaren Grenzen nicht überschreiten würde (Hinweis auf E 10.2.1954, 2294/53). Für den Verbandwechsel ist grundsätzlich Familienhilfe zumutbar, ebenso für das Schneiden der Zehennägel.

Zur Begründung eines Bescheides gemäß § 58 Abs 2 und 60 AVG, insbesondere hinsichtlich der Begründung von einander widersprechenden Sachverständigengutachten.Zur Begründung eines Bescheides gemäß Paragraph 58, Absatz 2 und 60 AVG, insbesondere hinsichtlich der Begründung von einander widersprechenden Sachverständigengutachten.

Wenn auch eine eindeutige Feststellung der Ursachen eines Leidens nicht möglich ist, weil verschiedene Möglichkeiten bestehen, so kann doch gleichzeitig nach den Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft eine bestimmte Ursache mit Sicherheit auszuschließen sein.

Soweit die Berechtigung von Versorgungsansprüchen von der Beantwortung von Vorfragen abhängig ist, die in das Gebiet ärztlichen Fachwissens fallen, haben die Versorgungsbehörden gem § 90 KOVG ärztliche Sachverständige zu befragen. Es besteht aber kein Anspruch der Versorgungswerber darauf der die Versorgungsbehörden zur Einholung eines klinischen Gutachtens zwingt.Soweit die Berechtigung von Versorgungsansprüchen von der Beantwortung von Vorfragen abhängig ist, die in das Gebiet ärztlichen Fachwissens fallen, haben die Versorgungsbehörden gem Paragraph 90, KOVG ärztliche Sachverständige zu befragen. Es besteht aber kein Anspruch der Versorgungswerber darauf der die Versorgungsbehörden zur Einholung eines klinischen Gutachtens zwingt.

Beim Beruf eines Kassiers einer landwirtschaftlichen Genossenschaft liegen berufliche Sonderverhältnisse nicht vor. (Hinweis auf die E vom 12.9.1963, 0415/63 und 15.10.1971, 0989/71)

Nur einmal ist Vorlageaufwand und Schriftsatzaufwand zuzuerkennen, wenn die belangte Behörde zu einer Beschwerde gegen zwei Bescheide nur einen Verwaltungsakt und eine Gegenschrift vorgelegt hat.