Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Für die vom Gesetzgeber hervorgehobenen Tätigkeiten (Landeslehrer, Religionslehrer, Erzieher und Leiter) ist jeweils eine eigene Leistungsfeststellung vorgesehen. Der Leiter einer Schule erhält demnach eine Leistungsbeurteilung für die von ihm ausgeübte Leitungsfunktion und nicht für eine andere Tätigkeit, für die das Gesetz eine eigene Leistungsfeststellung vorsieht.

Die in § 62 Abs 5 zweiter Satz LDG vorgesehene Berücksichtigung der vom unterrichtenden Leiter erbrachten Leistungen als Lehrer nimmt auf den Umstand Bedacht, dass der Gesetzgeber den Leiter erst ab einer bestimmten Größenordnung der Schule (Klassenzahl; bei Berufsschulen: Schülerzahl) ex lege von der regelmäßigen Unterrichtserteilung befreit bzw der Dienstbehörde die Möglichkeit einer Freistellung eröffnet (vgl dazu § 48 Abs 5 und Abs 6 LDG 1984, § 49 Abs 3 und Abs 4 LDG 1984, § 50 LDG 1984, § 51 Abs 3 LDG 1984 und § 52 Abs 7 bis Abs 10 LDG 1984). Auch dann, wenn dem Leiter eine Lehrverpflichtung trifft, erhält er aber die Leistungsbeurteilung für seine Leiterfunktion. Daraus folgt, dass für seine Leistungsbeurteilung in jedem Fall dieser Funktionsbereich von besonderer Bedeutung ist.Die in Paragraph 62, Absatz 5, zweiter Satz LDG vorgesehene Berücksichtigung der vom unterrichtenden Leiter erbrachten Leistungen als Lehrer nimmt auf den Umstand Bedacht, dass der Gesetzgeber den Leiter erst ab einer bestimmten Größenordnung der Schule (Klassenzahl; bei Berufsschulen: Schülerzahl) ex lege von der regelmäßigen Unterrichtserteilung befreit bzw der Dienstbehörde die Möglichkeit einer Freistellung eröffnet vergleiche dazu Paragraph 48, Absatz 5 und Absatz 6, LDG 1984, Paragraph 49, Absatz 3 und Absatz 4, LDG 1984, Paragraph 50, LDG 1984, Paragraph 51, Absatz 3, LDG 1984 und Paragraph 52, Absatz 7 bis Absatz 10, LDG 1984). Auch dann, wenn dem Leiter eine Lehrverpflichtung trifft, erhält er aber die Leistungsbeurteilung für seine Leiterfunktion. Daraus folgt, dass für seine Leistungsbeurteilung in jedem Fall dieser Funktionsbereich von besonderer Bedeutung ist.

Der unterrichtende Leiter überschreitet den von ihm zu erwartenden Arbeitserfolg nur dann durch besondere Leistungen erheblich, wenn dies jedenfalls für seine Tätigkeit als Leiter zutrifft. Durchschnittliche Leistungen in diesem Bereich kann nicht durch besondere Leistungen als Lehrer kompensiert werden. Dies gilt ohne Rücksicht auf das Ausmaß der für den Leiter geltenden Lehrverpflichtung.

Durch seinen Verweis auf § 56 Abs 2 bis Abs 4 SchUG hebt § 62 Abs 5 erster Satz LDG die dort umschriebenen Tätigkeiten besonders hervor. Sie sind vorrangig (arg: "insbesondere") bei der Leistungsbeurteilung eines Schulleiters heranzuziehen, dh die Art und das Ausmaß ihrer Erfüllung bestimmen primär das Ergebnis der Leistungsfeststellung. Innerhalb dieser vom Gesetz hervorgehobenen Tätigkeiten lässt der Gesetzgeber jedoch keine Abstufung der Wertigkeiten dieser Tätigkeiten erkennen. Die Erfüllung bestimmter Teilaufgaben dieses Bereiches kann nicht von vornherein höher eingeschätzt werden als die anderer von diesen Bestimmungen erfassten Teilaufgaben.Durch seinen Verweis auf Paragraph 56, Absatz 2 bis Absatz 4, SchUG hebt Paragraph 62, Absatz 5, erster Satz LDG die dort umschriebenen Tätigkeiten besonders hervor. Sie sind vorrangig (arg: "insbesondere") bei der Leistungsbeurteilung eines Schulleiters heranzuziehen, dh die Art und das Ausmaß ihrer Erfüllung bestimmen primär das Ergebnis der Leistungsfeststellung. Innerhalb dieser vom Gesetz hervorgehobenen Tätigkeiten lässt der Gesetzgeber jedoch keine Abstufung der Wertigkeiten dieser Tätigkeiten erkennen. Die Erfüllung bestimmter Teilaufgaben dieses Bereiches kann nicht von vornherein höher eingeschätzt werden als die anderer von diesen Bestimmungen erfassten Teilaufgaben.

Das am 1.9.1984 in Kraft getretene LDG ist auf ein sich auf das Schuljahr 1983/84 beziehendes Leistungsfeststellungsverfahren anzuwenden, bei dem sowohl der dieses Verfahren auslösende Antrag als auch alle in diesem Verfahren erlassenen Bescheide zeitlich nach dem Inkrafttreten des LDG liegen.

Der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Leistungsfeststellung sind Grenzen gesetzt, die sich aus der rechtlichen Gestaltung der Leistungsfeststellung als eines Werturteiles ergeben (Hinweis E 31.3.1982 82/09/0002).