Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei der ein Gesamt(Wert)urteil darstellenden Leistungsfeststellung handelt es sich um eine durch den Gesetzgeber ausschließlich den Dienstbehörden anvertrauten Akt der Gesamtwürdigung. Das Gesamt(Wert)urteil ist - schon wegen der unterschiedlichen Bedeutung der einzelnen aus § 82 Abs1 BDG 1979 abgeleiteten Beurteilungsmerkmale - nicht nach arithmetischen Regeln aus den Einzelmerkmalen rechnerisch zu ermitteln.Bei der ein Gesamt(Wert)urteil darstellenden Leistungsfeststellung handelt es sich um eine durch den Gesetzgeber ausschließlich den Dienstbehörden anvertrauten Akt der Gesamtwürdigung. Das Gesamt(Wert)urteil ist - schon wegen der unterschiedlichen Bedeutung der einzelnen aus Paragraph 82, Abs1 BDG 1979 abgeleiteten Beurteilungsmerkmale - nicht nach arithmetischen Regeln aus den Einzelmerkmalen rechnerisch zu ermitteln.

Nicht jede Überschreitung des zu erwartenden Arbeitserfolges ist eine erhebliche, sonst wäre diese Beifügung überflüssig. Der Begriff "erheblich" gehört zu der Kategorie der unbestimmten Rechtsbegriffe, doch gestattet er eine Sinnermittlung im Wege der Auslegung im Einzelfall.