Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Änderung des § 2 Denkmalschutzgesetz hat in materiellrechtlicher Hinsicht keine wesentliche Änderung gebracht. Das Gleiche gilt für die durch die Novelle in § 1 Abs 2 Denkmalschutzgesetz angeordnete Bedachtnahme auf die diesbezüglichen Erkenntnisse.Die Änderung des Paragraph 2, Denkmalschutzgesetz hat in materiellrechtlicher Hinsicht keine wesentliche Änderung gebracht. Das Gleiche gilt für die durch die Novelle in Paragraph eins, Absatz 2, Denkmalschutzgesetz angeordnete Bedachtnahme auf die diesbezüglichen Erkenntnisse.

Ob es sich bei einem Objekt um einen Gegenstand vorgeschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung handelt und ob dessen Erhaltung dieser Bedeutung wegen im öffentlichen Interesse gelegen ist, kommt der in der Fachwelt vorherrschenden Auffassung über die geschichtliche, künstlerische oder kulturelle Bedeutung des Gegenstandes entscheidende Bedeutung zu. (Hinweis auf E vom 19.3.1968, 0155/67, E v. 18.5.1972, 2261/71). Die Einfügung durch die Nov. BGBl. 1978/167 stellt somit keine Beteuerung dar.

Der fachmännischen Meinung des Bundesdenkmalamtes und der Meinung des Landeskonservators kommt der Charakter von Gutachten von Amtssachverständigen zu.

Nach der durch die Novelle geschaffenen Rechtslage hängt der Denkmalschutz abweichend von früher nicht mehr davon ab, dass dem Wohnhaus als Einzelobjekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt.

Der Grundsatz der Amtswegigkeit des Verfahrens befreit die Partei nicht von der Verpflichtung, zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhaltes beizutragen und Verzögerungen des Verfahrens hintanzuhalten. Daher ist die Verfahrensrüge einer Partei abzulehnen, die im Verwaltungsverfahren untätig geblieben ist, um erst vor dem Verwaltungsgerichtshof ihre Zurückhaltung abzulegen und das Verfahren als mangelhaft zu bekämpfen, an dem sie trotz gebotener Gelegenheit nicht genügend mitgewirkt hat.