Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nicht jede Überschreitung des zu erwartenden Arbeitserfolges ist eine erhebliche, sonst wäre diese Beifügung überflüssig. Der Begriff "erheblich" gehört zu der Kategorie der unbestimmten Rechtsbegriffe, doch gestattet er eine Sinnermittlung im Wege der Auslegung im Einzelfall.

Wegen der Komplexität der Prüfungsfälle ist die Arbeitsleistung eines Großbetriebsprüfers nicht exakt messbar, sondern kann nur (grob pauschalierend) geschätzt werden. Solcherart ist die von einem Großbetriebsprüfer zu erbringende Arbeitsleistung an dem Arbeitserfolg (Durchschnittspensum) vergleichbarer Großbetriebsprüfer in einem Kalenderjahr zu messen (Hinweis E 14.2.1983, 82/09/0145).

Solange von den zuständigen Bundesministern Beurteilungsrichtlinien in der für Rechtsverordnungen vorgeschriebenen Form nicht erlassen wurden, bleiben Art und Bezeichnung der näheren Merkmale für die Beurteilung des Umfanges und der Wertigkeit der Leistungen der in jeweiligen Ressort tätigen Beamten den Organen des Leistungsfeststellungsverfahrens überlassen. Entscheidend ist hiebei, dass das anzuwendende Beurteilungsschema gleichermaßen für alle zu Beurteilenden Anwendung findet.

Eine Leistungsfeststellung stellt - ebenso wie die Qualifikationsbeschreibung nach der Dienstpragmatik - ein Werturteil dar, das der VwGH nicht auf seine Richtigkeit überprüfen kann. Ein solches Urteil ist der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung jedoch in der Richtung zugänglich, ob es sich nicht etwa auf einer aktenwidrigen Sachverhaltsannahme beruht, ob der angenommene Sachverhalt unter Bedachtnahme auf die einzuhaltenden Verfahrensvorschriften für eine verlässliche Urteilsbildung ausreicht, ob die aus ihm gezogenen Schlussfolgerungen mit den Denkgesetzen vereinbar und ob keine sachfremden Erwägungen angestellt worden sind. Grundlage und Ausgangspunkt jedes persönlichkeitsbedingten Werturteils eines Vorgesetzten über einen Beamten sind dessen dienstliche Leistungen im Beurteilungszeitraum. Auf dieser Tatsachenbasis baut jede Leistungsfeststellung auf. Entscheidend ist, dass das Werturteil keine formellhafte Behauptung darstellt, sondern dass es für den Beamten einleuchtend und für außenstehende Dritte nachvollziehbar ist.