Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein Bach ist ein kleines fließendes Gewässer, wobei der Ausdruck Bach auch für Gerinne verwendet wird, die nur fallweise Wasser führen (vgl Brockhaus-Enzyklopädie, 17te Aufl, S 193). Daß es sich um ein KLEINES fließendes Gewässer handelt, spricht nicht gegen die Eigenschaft als Bach. Auch die Frage, ob es sich um ständig wasserführendes Gerinne handelt, ist nicht von Belang.Ein Bach ist ein kleines fließendes Gewässer, wobei der Ausdruck Bach auch für Gerinne verwendet wird, die nur fallweise Wasser führen vergleiche Brockhaus-Enzyklopädie, 17te Aufl, S 193). Daß es sich um ein KLEINES fließendes Gewässer handelt, spricht nicht gegen die Eigenschaft als Bach. Auch die Frage, ob es sich um ständig wasserführendes Gerinne handelt, ist nicht von Belang.

Nicht jede Veränderung der Natur stellt einen "Eingriff" in das Landschaftsbild gemäß § 6 Abs 2 OÖ NatSchG dar, sondern nur eine Maßnahme, die zufolge ihres optischen Eindruckes das Landschaftsbild maßgebend verändert.Nicht jede Veränderung der Natur stellt einen "Eingriff" in das Landschaftsbild gemäß Paragraph 6, Absatz 2, OÖ NatSchG dar, sondern nur eine Maßnahme, die zufolge ihres optischen Eindruckes das Landschaftsbild maßgebend verändert.

Um beurteilen zu können, ob durch eine bestimmte Maßnahme eine maßgebende Veränderung des Landschaftsbildes herbeigeführt worden ist, bedarf es - sofern eine solche Veränderung nicht auf der Hand liegt - einer Beschreibung des VOR Ausführung der betreffenden Maßnahme bestandenen Landschaftsbildes im Eingriffsbereich. Erst durch das Zu-einander-in-Beziehung-Setzen der (unterschiedlichen) Landschaftsbilder eröffnet sich die Möglichkeit einer sachverhaltsmäßig gesicherten Aussage darüber, ob eine unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes maßgebende Veränderung des Landschaftsbildes eingetreten ist oder nicht.

Das OÖ NatSchG 1982 enthält kein generelles Verbot der Verrohrung von Fließgewässern. Solche Maßnahmen sind einer Feststellung iSd § 6 Abs 2 OÖ NatSchG 1982 zugänglich. Das OÖ NatSchG 1982 trägt der Naturschutzbehörde eine einzelfallbezogene Auseinandersetzung (ua) mit der Frage auf, wie das Landschaftsbild im Bereich des Vorhabens beschaffen ist und welche Auswirkungen auf das Landschaftsbild vom konkreten Vorhaben ausgehen.Das OÖ NatSchG 1982 enthält kein generelles Verbot der Verrohrung von Fließgewässern. Solche Maßnahmen sind einer Feststellung iSd Paragraph 6, Absatz 2, OÖ NatSchG 1982 zugänglich. Das OÖ NatSchG 1982 trägt der Naturschutzbehörde eine einzelfallbezogene Auseinandersetzung (ua) mit der Frage auf, wie das Landschaftsbild im Bereich des Vorhabens beschaffen ist und welche Auswirkungen auf das Landschaftsbild vom konkreten Vorhaben ausgehen.

Ein Entfernungsauftrag nach § 39 Abs 1 und Abs 4 OÖ NatSchG 1982 iVm § 5 Abs 1 legcit setzt einen konsenslos vorgenommenen Eingriff in das Landschaftsbild voraus.Ein Entfernungsauftrag nach Paragraph 39, Absatz eins und Absatz 4, OÖ NatSchG 1982 in Verbindung mit Paragraph 5, Absatz eins, legcit setzt einen konsenslos vorgenommenen Eingriff in das Landschaftsbild voraus.

Aus § 48 Abs1 lita und b VwGG 1965 ist auch zu ersehen, dass ein Ersatz der mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen Postgebühren nicht erfolgten kann; Diese Postgebühren erscheinen vielmehr durch den Ersatz des Schriftsatzaufwandes abgegolten.Aus Paragraph 48, Abs1 lita und b VwGG 1965 ist auch zu ersehen, dass ein Ersatz der mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen Postgebühren nicht erfolgten kann; Diese Postgebühren erscheinen vielmehr durch den Ersatz des Schriftsatzaufwandes abgegolten.