Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Vor einem Bedürfnis der Bevölkerung kann im Rahmen städtischer Verhältnisse nur dann gesprochen werden, wenn entweder der Standort der neuen Apotheke so gelegen wäre, daß mit ihrem Betrieb der Bevölkerung eines Stadtteiles, von dem aus die bereits bestehenden Apotheken nur nach Zurücklegung größerer Wegstrecken zu erreichen gewesen sind, eine wesentliche Erleichterung bei der Beschaffung von Heilmitteln in einem bestimmten Stadtteil derart stark ist, daß die für die Versorgung dieses Stadtteiles ihrer Lage nach in Betracht kommenden Apotheken dieser Nachfrage nicht nachkommen können.

Daß das Bedürfnis der Bevölkerung nach einer neuen öffentlichen Apotheke im angesuchten Standort nicht besteht, ist eines der Kriterien, auf die es bei Erteilung einer Apothekenkonzession gem § 10 ApG anzukommen hat.Daß das Bedürfnis der Bevölkerung nach einer neuen öffentlichen Apotheke im angesuchten Standort nicht besteht, ist eines der Kriterien, auf die es bei Erteilung einer Apothekenkonzession gem Paragraph 10, ApG anzukommen hat.

Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des § 10 Abs 2 ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des Paragraph 10, Absatz 2, ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.

Bei der Feststellung des Sachverhaltes zur Entscheidung der Frage, ob ein Bedürfnis der Bevölkerung vorliegt, haben die Behörden gemäß § 39 Abs 2 AVG von Amts wegen vorzugehen.Bei der Feststellung des Sachverhaltes zur Entscheidung der Frage, ob ein Bedürfnis der Bevölkerung vorliegt, haben die Behörden gemäß Paragraph 39, Absatz 2, AVG von Amts wegen vorzugehen.

Der Umstand, daß nur an gewissen Tagen und nur zu einer gewissen Zeit (hier: Markttage von 8 Uhr bis 10 Uhr) durch einen großen Kundenandrang eine Wartezeit von 5 Minuten bis 12 Minuten hervorgerufen wird, ist durchaus noch zumutbar und rechtfertigt nicht, daß deshalb von einem Bedürfnis der Bevölkerung nach Errichtung einer neuen Apotheke gesprochen werden kann.

Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des § 10 Abs 2 ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des Paragraph 10, Absatz 2, ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.