Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Entscheidungsart
Erkenntnis
Rechtssatznummer
10
Geschäftszahl
Ra 2023/12/0152
Entscheidungsdatum
10.06.2026
Index
63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2024/12/0030 B 30. September 2024 RS 3
Stammrechtssatz
Durch die ärztliche Untersuchung soll es der Dienstbehörde letztlich ermöglicht werden, die von ihr zu entscheidende Rechtsfrage der Dienstfähigkeit, deren Lösung zur Klärung des maßgebenden Sachverhalts im Regelfall die Heranziehung entsprechender medizinischer Sachverständiger erforderlich macht, zu klären und die jeweils nach dem Prüfungsergebnis allenfalls gebotenen dienstrechtlichen Maßnahmen zu ergreifen (VwGH 24.1.2019, Ra 2018/09/0210).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2023120152.L15
Im RIS seit
14.07.2026
Zuletzt aktualisiert am
21.07.2026
Dokumentnummer
JWR_2023120152_20260610L10