Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Von einem Fehlen jeder nennenswerten Integration eines Fremden, der sich seit über zehn Jahren im Bundesgebiet aufhält, kann angesichts der jahrelangen Berufstätigkeit während rechtmäßigen Aufenthalts und vor allem aufgrund des Vorliegens von familiären Bindungen zu seinen minderjährigen Kindern und zu seiner aktuellen Lebensgefährtin nicht die Rede sein.

Ein von Art. 8 Abs. 1 MRK geschütztes Familienleben zwischen Eltern und Kind entsteht nach der ständigen Rechtsprechung des EGMR mit dem Zeitpunkt der Geburt (vgl. EGMR 21.6.1988, Berrehab, 10730/84; 26.5.1994, Keegan, 16969/90). Diese besonders geschützte Verbindung kann in der Folge nur unter außergewöhnlichen Umständen als aufgelöst betrachtet werden (vgl. EGMR 19.2.1996, Gül, 23218/94). Das Auflösen einer Hausgemeinschaft von Eltern und Kindern alleine führt jedenfalls nicht zur Beendigung des Familienlebens im Sinn des Art. 8 Abs. 1 MRK, solange nicht jegliche Bindung gelöst ist (vgl. EGMR 24.4.1996, Boughanemi, 22070/93; siehe dazu auch VfGH 3.10.2019, E 3456/2019; 24.11.2014, E 35/2014).Ein von Artikel 8, Absatz eins, MRK geschütztes Familienleben zwischen Eltern und Kind entsteht nach der ständigen Rechtsprechung des EGMR mit dem Zeitpunkt der Geburt vergleiche EGMR 21.6.1988, Berrehab, 10730/84; 26.5.1994, Keegan, 16969/90). Diese besonders geschützte Verbindung kann in der Folge nur unter außergewöhnlichen Umständen als aufgelöst betrachtet werden vergleiche EGMR 19.2.1996, Gül, 23218/94). Das Auflösen einer Hausgemeinschaft von Eltern und Kindern alleine führt jedenfalls nicht zur Beendigung des Familienlebens im Sinn des Artikel 8, Absatz eins, MRK, solange nicht jegliche Bindung gelöst ist vergleiche EGMR 24.4.1996, Boughanemi, 22070/93; siehe dazu auch VfGH 3.10.2019, E 3456 aus 2019,; 24.11.2014, E 35 aus 2014,).

Für die Begründung der Relativierung der Aufenthaltsdauer kommt zwar grundsätzlich ein Leben im Verborgenen (ohne polizeiliche Meldung), insbesondere bei unrechtmäßigem Verbleib im Bundesgebiet, in Betracht. Liegt dieser Zeitraum jedoch einerseits länger zurück, andererseits nach dem Ende des fast zehnjährigen rechtmäßigen Aufenthalts des Fremden im Bundesgebiet, so weist er in Relation zum rund 18 Jahre dauernden Aufenthalt insgesamt kein allzu großes Gewicht auf (vgl. VwGH 4.3.2020, Ra 2020/21/0010).Für die Begründung der Relativierung der Aufenthaltsdauer kommt zwar grundsätzlich ein Leben im Verborgenen (ohne polizeiliche Meldung), insbesondere bei unrechtmäßigem Verbleib im Bundesgebiet, in Betracht. Liegt dieser Zeitraum jedoch einerseits länger zurück, andererseits nach dem Ende des fast zehnjährigen rechtmäßigen Aufenthalts des Fremden im Bundesgebiet, so weist er in Relation zum rund 18 Jahre dauernden Aufenthalt insgesamt kein allzu großes Gewicht auf vergleiche VwGH 4.3.2020, Ra 2020/21/0010).

Das VwG hat die schon lang zurückliegenden gerichtlichen Bestrafungen des Fremden als die Aufenthaltsdauer relativierend angenommenen. Im Zusammenhang mit der Begründung einer derartigen Relativierung ist nicht auf die bloße Tatsache einer Verurteilung oder Bestrafung, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild, abzustellen. Die Wiedergabe einer "Kurzdarstellung" reicht dafür, zumal angesichts des im gegenständlichen Fall offenbaren Fehlens außergewöhnlicher Schwere der jeweils nur im unteren Bereich des Strafrahmens sanktionierten Delikte, nicht aus (vgl. VwGH 19.9.2019, Ra 2019/21/0100; VwGH 22.8.2019, Ra 2019/21/0062).Das VwG hat die schon lang zurückliegenden gerichtlichen Bestrafungen des Fremden als die Aufenthaltsdauer relativierend angenommenen. Im Zusammenhang mit der Begründung einer derartigen Relativierung ist nicht auf die bloße Tatsache einer Verurteilung oder Bestrafung, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild, abzustellen. Die Wiedergabe einer "Kurzdarstellung" reicht dafür, zumal angesichts des im gegenständlichen Fall offenbaren Fehlens außergewöhnlicher Schwere der jeweils nur im unteren Bereich des Strafrahmens sanktionierten Delikte, nicht aus vergleiche VwGH 19.9.2019, Ra 2019/21/0100; VwGH 22.8.2019, Ra 2019/21/0062).

In Bezug auf einen Aufenthaltstitel iSd. § 55 AsylG 2005 ist eine zukunftsorientierte Betrachtung anzustellen (vgl. VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0282).In Bezug auf einen Aufenthaltstitel iSd. Paragraph 55, AsylG 2005 ist eine zukunftsorientierte Betrachtung anzustellen vergleiche VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0282).

Für den Fall der Feststellung der dauerhaften Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung hat es zur Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 zu kommen, der die Ausübung einer selbständigen Tätigkeit erlaubt (§ 54 Abs. 1 AsylG 2005). Von daher würde sich die Problematik der Mittellosigkeit bzw. die daraus ableitbare Gefährdung nicht mehr länger realisieren.Für den Fall der Feststellung der dauerhaften Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung hat es zur Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 55, AsylG 2005 zu kommen, der die Ausübung einer selbständigen Tätigkeit erlaubt (Paragraph 54, Absatz eins, AsylG 2005). Von daher würde sich die Problematik der Mittellosigkeit bzw. die daraus ableitbare Gefährdung nicht mehr länger realisieren.