Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein Revisionswerber, der eine Abweichung von der Rechtsprechung im Sinn von Art. 133 Abs. 4 B-VG behauptet, hat konkret anzuführen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des (österreichischen) VwGH abweicht (Hinweis B vom 20. September 2017, Ra 2017/19/0363). Diesem Erfordernis wird die Revision, die sich auf "zahlreiche Entscheidungen im deutschsprachigen Raum", eine näher genannte Entscheidung des deutschen Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg sowie auf eine Bestimmung der (mit Wirkung vom 21. Dezember 2013 durch die Richtlinie 2011/95/EU ersetzten) Richtlinie 2004/83/EG beruft, nicht gerecht.Ein Revisionswerber, der eine Abweichung von der Rechtsprechung im Sinn von Artikel 133, Absatz 4, B-VG behauptet, hat konkret anzuführen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des (österreichischen) VwGH abweicht (Hinweis B vom 20. September 2017, Ra 2017/19/0363). Diesem Erfordernis wird die Revision, die sich auf "zahlreiche Entscheidungen im deutschsprachigen Raum", eine näher genannte Entscheidung des deutschen Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg sowie auf eine Bestimmung der (mit Wirkung vom 21. Dezember 2013 durch die Richtlinie 2011/95/EU ersetzten) Richtlinie 2004/83/EG beruft, nicht gerecht.

Der VwGH verkennt nicht, dass die Lage in Afghanistan sowohl hinsichtlich der Sicherheitslage in einzelnen Landesteilen als auch der wirtschaftlichen Situation angespannt ist. Davon zu unterscheiden ist aber das Prüfungskalkül des Art. 3 MRK, das für die Annahme einer solchen Menschenrechtsverletzung das Vorhandensein einer die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz bedrohenden Lebenssituation unter exzeptionellen Umständen fordert.Der VwGH verkennt nicht, dass die Lage in Afghanistan sowohl hinsichtlich der Sicherheitslage in einzelnen Landesteilen als auch der wirtschaftlichen Situation angespannt ist. Davon zu unterscheiden ist aber das Prüfungskalkül des Artikel 3, MRK, das für die Annahme einer solchen Menschenrechtsverletzung das Vorhandensein einer die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz bedrohenden Lebenssituation unter exzeptionellen Umständen fordert.