Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Bewilligung für Geländeveränderungen kann in einem mit der Bewilligung für die Bebauung ohne gesondertes Verfahren erteilt werden.

Der Gesetzgeber normiert nicht, unter welchen Voraussetzungen die Bewilligung für Geländeveränderungen zu erteilen ist (Hinweis E vom 10. Oktober 2006, 2004/05/0176, mwN).

Bei der Berechnung der Gebäudehöhe nach § 81 Abs. 2 Wr BauO ist von einer Höhe des anschließenden Geländes auszugehen, wie es nach dem Bauvorhaben zum Zeitpunkt der Bauführung vorhanden sein wird, also wie es sich nach dem Projekt darstellt (Hinweis E vom 28. Mai 2013, 2012/05/0120 u.a.). Lediglich dann, wenn der Bebauungsplan besondere Bestimmungen über die Gebäudehöhe enthält, die unter Berücksichtigung der bestehenden Geländeformation erstellt wurden (wie z.B. bei Schutzzonen und näheren Bestimmungen über die Gebäudehöhe ebendort), sind Abweichungen vom gewachsenen Gelände für die Beurteilung der geplanten Bebauung nur insoweit heranzuziehen, als dies den Intentionen des Bebauungsplans nicht zuwiderläuft.Bei der Berechnung der Gebäudehöhe nach Paragraph 81, Absatz 2, Wr BauO ist von einer Höhe des anschließenden Geländes auszugehen, wie es nach dem Bauvorhaben zum Zeitpunkt der Bauführung vorhanden sein wird, also wie es sich nach dem Projekt darstellt (Hinweis E vom 28. Mai 2013, 2012/05/0120 u.a.). Lediglich dann, wenn der Bebauungsplan besondere Bestimmungen über die Gebäudehöhe enthält, die unter Berücksichtigung der bestehenden Geländeformation erstellt wurden (wie z.B. bei Schutzzonen und näheren Bestimmungen über die Gebäudehöhe ebendort), sind Abweichungen vom gewachsenen Gelände für die Beurteilung der geplanten Bebauung nur insoweit heranzuziehen, als dies den Intentionen des Bebauungsplans nicht zuwiderläuft.

Eine Gaube ist bereits ihrer Definition nach raumbildend.

Es kann dahingestellt bleiben, ob bereits der Umstand einer Türe allein einem Bauteil die Qualifikation als Gaube nimmt. Im vorliegenden Fall kommt nur jener Bereich des Gebäudes, der außerhalb der 45 Grad-Linie (vgl. § 81 Abs. 4 Wr BauO) des (fiktiven) Daches (also bis zur Linie von 67,50 Grad) liegt, als Gaube in Frage, nicht aber der dahinterliegende, der ohnedies im gemäß § 81 Abs. 4 Wr BauO zulässigen Dachumriss liegt. In diesen Gaubenbereichen befinden sich nun, abgesehen vom Eck eines Türstockes einer Terrassentüre an der Nordfront, keine Türen. Es ist daher davon auszugehen, dass das Vorliegen von Türen den gegenständlichen Bauteilen die Qualifikation als Gauben jedenfalls nicht nimmt.Es kann dahingestellt bleiben, ob bereits der Umstand einer Türe allein einem Bauteil die Qualifikation als Gaube nimmt. Im vorliegenden Fall kommt nur jener Bereich des Gebäudes, der außerhalb der 45 Grad-Linie vergleiche Paragraph 81, Absatz 4, Wr BauO) des (fiktiven) Daches (also bis zur Linie von 67,50 Grad) liegt, als Gaube in Frage, nicht aber der dahinterliegende, der ohnedies im gemäß Paragraph 81, Absatz 4, Wr BauO zulässigen Dachumriss liegt. In diesen Gaubenbereichen befinden sich nun, abgesehen vom Eck eines Türstockes einer Terrassentüre an der Nordfront, keine Türen. Es ist daher davon auszugehen, dass das Vorliegen von Türen den gegenständlichen Bauteilen die Qualifikation als Gauben jedenfalls nicht nimmt.

In Bezug auf die Nachbarrechte ist von der Einhaltung eines fiktiven Gebäudeumrisses auszugehen, auf dessen Grundlage sich die Bauteile als Gauben darstellen müssen. In diesem Rahmen verschlägt es nichts, wenn diese Bauteile nicht allseitig von Dachflächen umgeben sein sollten (Hinweis E vom 16. Dezember 2008, 2007/05/0155).

Das Baubewilligungsverfahren ist ein Projektgenehmigungsverfahren, in dem es ausschließlich auf die eingereichten Unterlagen ankommt. Es ist nicht darauf einzugehen, ob das Projekt eventuell (nur) anders verwirklicht werden könnte (Hinweis E vom 31. Jänner 2012, 2010/05/0104, mwN).

Die Zulässigkeit einer Stützmauer im Sinne des § 79 Abs. 6 Wr BauO hängt nicht davon ab, dass die Bebauung bei einer anderen Planung vermeidbar wäre, sondern es geht dabei um eine vernünftige wirtschaftliche Wertung, in die auch die Interessen der Nachbarn einzubeziehen sind.Die Zulässigkeit einer Stützmauer im Sinne des Paragraph 79, Absatz 6, Wr BauO hängt nicht davon ab, dass die Bebauung bei einer anderen Planung vermeidbar wäre, sondern es geht dabei um eine vernünftige wirtschaftliche Wertung, in die auch die Interessen der Nachbarn einzubeziehen sind.

Die Vorschriften über die Sicherung des freien Durchblickes bei Einfriedungen begründen kein Nachbarrecht (Hinweis E vom 18. März 2013, 2010/05/0063).