Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Entscheidung, daß gem § 101 ASVG der gesetzliche Zustand wegen eines wesentlichen Irrtums über den Sachverhalt oder eines offenkundigen Versehens herzustellen ist, ist eine Verwaltungssache, die Herstellung dieses Zustandes selbst hingegen eine Leistungssache. Demgemäß hat sich der mit Einspruch angerufene Landeshauptmann auf die Frage der Zulässigkeit der Herstellung des gesetzlichen Zustandes zu beschränken und dem Sozialversicherungsträger bejahendenfalls die Herstellung, und das heißt, die Erlassung eines neuen Leistungsbescheides, aufzutragen (Hinweis E VfGH 29.9.1994, K I-7/93).Die Entscheidung, daß gem Paragraph 101, ASVG der gesetzliche Zustand wegen eines wesentlichen Irrtums über den Sachverhalt oder eines offenkundigen Versehens herzustellen ist, ist eine Verwaltungssache, die Herstellung dieses Zustandes selbst hingegen eine Leistungssache. Demgemäß hat sich der mit Einspruch angerufene Landeshauptmann auf die Frage der Zulässigkeit der Herstellung des gesetzlichen Zustandes zu beschränken und dem Sozialversicherungsträger bejahendenfalls die Herstellung, und das heißt, die Erlassung eines neuen Leistungsbescheides, aufzutragen (Hinweis E VfGH 29.9.1994, K I-7/93).

Ein wesentlicher Irrtum über den Sachverhalt liegt nur dann vor, wenn der Sozialversicherungsträger unbewußt Sachverhaltsmerkmale angenommen hat, die mit der Wirklichkeit zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung nicht übereinstimmen. § 101 ASVG bietet allerdings keine Handhabe dafür, jede Fehleinschätzung im Tatsachenbereich, insbesondere auch die Beweiswürdigung im nachhinein neuerlich aufzurollen (Hinweis E 22.10.1996, 96/08/0057; hier: Es genügte nicht, wenn ein medizinischer Sachverständiger eine Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit vorgenommen hätte, die von einem anderen Sachverständigen bloß nicht geteilt wird, aber vertretbar erscheint).Ein wesentlicher Irrtum über den Sachverhalt liegt nur dann vor, wenn der Sozialversicherungsträger unbewußt Sachverhaltsmerkmale angenommen hat, die mit der Wirklichkeit zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung nicht übereinstimmen. Paragraph 101, ASVG bietet allerdings keine Handhabe dafür, jede Fehleinschätzung im Tatsachenbereich, insbesondere auch die Beweiswürdigung im nachhinein neuerlich aufzurollen (Hinweis E 22.10.1996, 96/08/0057; hier: Es genügte nicht, wenn ein medizinischer Sachverständiger eine Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit vorgenommen hätte, die von einem anderen Sachverständigen bloß nicht geteilt wird, aber vertretbar erscheint).

Es kann auch in Tatfragen, deren Beantwortung mangels ausreichender Sachkenntnis nicht von Juristen vorgenommen werden kann, sondern einem Sachverständigen überlassen bleiben muß, im Verfahren nach § 101 ASVG zu aufgreifbaren Irrtümern über den Sachverhalt kommen, so etwa, wenn der Sachverständige bei Erstellung von Befund und Gutachten eine gesicherte Erkenntnis seines Faches bzw die Regeln seiner Wissenschaft nicht beachtet hat.Es kann auch in Tatfragen, deren Beantwortung mangels ausreichender Sachkenntnis nicht von Juristen vorgenommen werden kann, sondern einem Sachverständigen überlassen bleiben muß, im Verfahren nach Paragraph 101, ASVG zu aufgreifbaren Irrtümern über den Sachverhalt kommen, so etwa, wenn der Sachverständige bei Erstellung von Befund und Gutachten eine gesicherte Erkenntnis seines Faches bzw die Regeln seiner Wissenschaft nicht beachtet hat.

Ob ein diagnostischer Irrtum auch wesentlich iSd § 42 B-KUVG ist, hängt davon ab, ob er für die rechtliche Beurteilung des Feststellungsanspruches oder Leistungsanspruches Bedeutung erlangt, ob er sich also auf die Beurteilung der (sozialversicherungsrechtlich verstandenen) Kausalität des Unfallereignisses auswirkt (hier: Es kommt darauf an, ob die vom Irrtum betroffenen Sachverhaltselemente iZm dem im seinerzeitigen Bescheid angenommenen unstrittigen Sachverhalt den Anspruch auf Anerkennung eines Dienstunfalls bzw auf Zuerkennung einer Versehrtenrente begründet hätten; Hinweis E 21.4.1998, 98/08/0002).Ob ein diagnostischer Irrtum auch wesentlich iSd Paragraph 42, B-KUVG ist, hängt davon ab, ob er für die rechtliche Beurteilung des Feststellungsanspruches oder Leistungsanspruches Bedeutung erlangt, ob er sich also auf die Beurteilung der (sozialversicherungsrechtlich verstandenen) Kausalität des Unfallereignisses auswirkt (hier: Es kommt darauf an, ob die vom Irrtum betroffenen Sachverhaltselemente iZm dem im seinerzeitigen Bescheid angenommenen unstrittigen Sachverhalt den Anspruch auf Anerkennung eines Dienstunfalls bzw auf Zuerkennung einer Versehrtenrente begründet hätten; Hinweis E 21.4.1998, 98/08/0002).

Nach der Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte ist ein Unfall iSd § 90 Abs 1 B-KUVG (§ 175 Abs 1 ASVG) ein zeitlich begrenztes Ereignis, das zu einer Körperschädigung geführt hat. Auch eigene Körperbewegungen können Unfallereignisse darstellen. Es kommt nicht darauf an, ob eine außergewöhnliche Belastung oder Überanstrengung vorliegt, weil auch solche Ereignisse als Unfall gelten, die sich bei gewöhnlicher Ausübung der Berufstätigkeit ereignen, sofern sie nur kurze Zeit dauern.Nach der Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte ist ein Unfall iSd Paragraph 90, Absatz eins, B-KUVG (Paragraph 175, Absatz eins, ASVG) ein zeitlich begrenztes Ereignis, das zu einer Körperschädigung geführt hat. Auch eigene Körperbewegungen können Unfallereignisse darstellen. Es kommt nicht darauf an, ob eine außergewöhnliche Belastung oder Überanstrengung vorliegt, weil auch solche Ereignisse als Unfall gelten, die sich bei gewöhnlicher Ausübung der Berufstätigkeit ereignen, sofern sie nur kurze Zeit dauern.

Es kommt für eine Anerkennung als Dienstunfall nicht allein auf die natürliche (naturwissenschaftliche) Kausalität des aus der Risikosphäre der Unfallversicherung stammenden zeitlich begrenzten Ereignisses, sondern darauf an, ob diese Ursache für die körperliche Schädigung wesentlich war.

Haben mehrere Ursachen zu einer körperliche Schädigung geführt, so ist nach der Rechtsprechung des OGH nur jene Bedingung, ohne deren Mitwirkung der Erfolg nur zu einem erheblich anderen Zeitpunkt oder nur im geringerem Umfang eingetreten wäre, wesentlich (Hinweis OGH 27.1.1988, 9 ObS 32/87). Damit werden in erster Linie die so genannten ANLAGEFÄLLE ausgeschieden, also solche Gesundheitsschäden, die auf einem Vorschaden (zB Anlageschaden) beruhen und durch die kausale Einwirkung aus dem Schutzbereich der Unfallversicherung nur ausgelöst wurden, doch aller Wahrscheinlichkeit nach gleichzeitig oder nur unwesentlich später (etwa durch ein triviales Alltagsereignis) und in gleichem oder in nur unwesentlich geringerem Ausmaß auf Grund einer schlechten gesundheitlichen Veranlagung entstanden wären. Eine solche Veranlagung schließt dann die Wesentlichkeit der im Schutzbereich der Unfallversicherung liegenden (Gelegenheitsursache) Ursache aus, wenn die aus ihr resultierende akute Schädigung so leicht ansprechbar war, dass es keiner besonderen, unersetzlichen äußeren Einwirkungen bedurfte, sondern jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis die Erscheinungen ausgelöst hätte. Eine (Gelegenheitsursache) Ursache, die zu einer Verfrühung des Körperschadens um mehr als ein Jahr führt, wäre jedoch als wesentlich zu betrachten (OGH 12.3.1991, 10 ObS 414/90).

Die gesundheitliche Entwicklung ist unter Einbeziehung alltäglich vorkommender Ereignisse zu prognostizieren, dh solcher, deren in nahe Zukunft fallendes Vorkommen konkret festgestellt werden kann. Das bloße Aufzählen abstrakter Möglichkeiten (zB Einwirkung eines Gewichtes beim Heben und Tragen einer Last zwischen 10 und 20 kg) wurde von der Rechtsprechung des OGH als nicht ausreichend angesehen (Hinweis OGH 28.1.1993, 10 ObS 5/93). Alltäglich sind etwa Belastungen, die, wenn auch nicht jeden Tag, so doch altersentsprechend mit gewisser Regelmäßigkeit im Leben auftreten, wie etwa normales oder auch beschleunigtes Gehen, unter Umständen auch kurzes schnelles Laufen, Treppen steigen, Bücken, leichtes bis mittelschweres Heben oder ähnliche Kraftanstrengungen. Hingegen sind Hundebisse, Verkehrsunfälle oder Stürze kein alltägliches Ereignis (Hinweis OGH 22.3.1994, 10 ObS 50/94).

Gutachten, die aufgrund der Aktenlage erstellt wurden, sind nicht gesetzwidrig; der Befund muß nicht vom Sachverständigen persönlich erhoben worden sein.