Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Denkmals gemäß den §§ 1 und 3 DSchG ist hinsichtlich des ganzen Gegenstandes zu treffen, der die geforderte Bedeutung hat und sich zivilrechtlich als eine Einheit darstellt. Nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Einschränkung der Feststellung auf einen abgegrenzten Teil eines solchen Gegenstandes zulässig (Hinweis E 14.9.1984, 83/12/0127, und E 4.3.1988, 86/12/0038).Die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Denkmals gemäß den Paragraphen eins und 3 DSchG ist hinsichtlich des ganzen Gegenstandes zu treffen, der die geforderte Bedeutung hat und sich zivilrechtlich als eine Einheit darstellt. Nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Einschränkung der Feststellung auf einen abgegrenzten Teil eines solchen Gegenstandes zulässig (Hinweis E 14.9.1984, 83/12/0127, und E 4.3.1988, 86/12/0038).

Die Unterschutzstellung eines Gegenstandes (eines Ensembles) erfolgt in jenem Zustand, in welchem sich das betreffende Denkmal im Augenblick der Unterschutzstellung befindet und es umfaßt diese Unterschutzstellung alles, was als Zubehör oder Bestandteil im sachenrechtlichen Sinne zu der schutzwürdigen zivilrechtlichen Einheit gehört (Hinweis Helfgott, Die Rechtsvorschriften für den Denkmalschutz, S 38f).

Das Miteigentum der Beschwerdeführer und des Mitbeteiligten an dem Altarblatt hat gem § 828 ABGB zur Folge, daß die Teilhaber, solange sie einverstanden sind, nur eine Person vorstellen und das Recht haben, mit der gemeinschaftlichen Sache nach Belieben zu schalten; sobald sie uneinig sind, kann kein Teilhaber in der gemeinschaftlichen Sache eine Veränderung vornehmen, wodurch über den Anteil des anderen verfügt würde. Es kann daher bis zu einer für die Miteigentümer verbindlichen (einverständlichen oder gerichtlichen) Benützungsregelung über dieses Altarbild von keinem der Miteigentümer verfügt werden.Das Miteigentum der Beschwerdeführer und des Mitbeteiligten an dem Altarblatt hat gem Paragraph 828, ABGB zur Folge, daß die Teilhaber, solange sie einverstanden sind, nur eine Person vorstellen und das Recht haben, mit der gemeinschaftlichen Sache nach Belieben zu schalten; sobald sie uneinig sind, kann kein Teilhaber in der gemeinschaftlichen Sache eine Veränderung vornehmen, wodurch über den Anteil des anderen verfügt würde. Es kann daher bis zu einer für die Miteigentümer verbindlichen (einverständlichen oder gerichtlichen) Benützungsregelung über dieses Altarbild von keinem der Miteigentümer verfügt werden.

Zum Vorliegen der für die Unterschutzstellung auch des Altarbildes erforderlichen zivilrechtlichen Einheit desselben mit der unter Schutz gestellten Schloßanlage gelangt man auch

deshalb, weil dieses Altarbild durch seine Verbindung mit dem Altar der Schloßkapelle zu deren - selbständigem - Bestandteil geworden ist. Die Verbindung des Altarblattes mit der Hauptsache (Kapelle) ist zwar einerseits sehr eng, sodaß jedenfalls eine zusammengesetzte Sache vorliegt, doch könnte das Bild anderseits tatsächlich und wirtschaftlich ohne Verletzung der Substanz wieder von der Hauptsache getrennt werden, wie dies in der Vergangenheit auch offenbar schon wiederholt der Fall war. Das Gemälde ist auch als solches sonderrechtsfähig geblieben; der Verbindung mit der Schloßkapelle stand und steht nicht entgegen, daß zwischen dem Eigentümer der Schloßanlage und den Eigentümern des Gemäldes keine (oder doch nur eine anteilsweise) Identität besteht. Der Eigenschaft des strittigen Gemäldes als eines selbständigen Bestandteils der Schloßkapelle tut es auch keinen Abbruch, daß es offenbar nur vom Mitbeteiligten (Eigentümer der Schloßanlage), nicht aber von den beiden Beschwerdeführern als den Miteigentümern an dem Altarbild dem fortdauernden Gebrauch der Schloßkapelle als der Hauptsache gewidmet worden ist (Hinweis Spielbüchler in Rumnel 2, Rz 7 zu § 294; Koziol-Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts, Band II 8, S 11 ff).deshalb, weil dieses Altarbild durch seine Verbindung mit dem Altar der Schloßkapelle zu deren - selbständigem - Bestandteil geworden ist. Die Verbindung des Altarblattes mit der Hauptsache (Kapelle) ist zwar einerseits sehr eng, sodaß jedenfalls eine zusammengesetzte Sache vorliegt, doch könnte das Bild anderseits tatsächlich und wirtschaftlich ohne Verletzung der Substanz wieder von der Hauptsache getrennt werden, wie dies in der Vergangenheit auch offenbar schon wiederholt der Fall war. Das Gemälde ist auch als solches sonderrechtsfähig geblieben; der Verbindung mit der Schloßkapelle stand und steht nicht entgegen, daß zwischen dem Eigentümer der Schloßanlage und den Eigentümern des Gemäldes keine (oder doch nur eine anteilsweise) Identität besteht. Der Eigenschaft des strittigen Gemäldes als eines selbständigen Bestandteils der Schloßkapelle tut es auch keinen Abbruch, daß es offenbar nur vom Mitbeteiligten (Eigentümer der Schloßanlage), nicht aber von den beiden Beschwerdeführern als den Miteigentümern an dem Altarbild dem fortdauernden Gebrauch der Schloßkapelle als der Hauptsache gewidmet worden ist (Hinweis Spielbüchler in Rumnel 2, Rz 7 zu Paragraph 294,; Koziol-Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts, Band römisch zwei 8, S 11 ff).

Mit der Unterschutzstellung der Hauptsache (hier: Ensemble einschließlich Schloßkapelle) als Einheit kann auch die ihres Zubehörs oder ihrer (selbständigen / unselbständigen) Bestandteile (hier: Altarbild) unabhängig davon erfolgen, ob hinsichtlich Haupt- und Nebensache Eigentümeridentität besteht und sich die Miteigentümer über die Widmung des Zubehörs einig sind.

Der obsiegenden Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens kann neben dem pauschalierten Schriftsatzaufwand ein Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer nicht zuerkannt werden.