Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Begriff des ursächlichen Zusammenhanges ist zwar letztlich ein Rechtsbegriff, der nicht der Beurteilung durch den Sachverständigen unterliegt, doch sind zunächst die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach § 90 KOVG gesetzlich vorgesehenen Begutachtung zu klären. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, Zl. 2241/51, VwSlg 3159 A/1953, RS 2 und 3)Der Begriff des ursächlichen Zusammenhanges ist zwar letztlich ein Rechtsbegriff, der nicht der Beurteilung durch den Sachverständigen unterliegt, doch sind zunächst die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach Paragraph 90, KOVG gesetzlich vorgesehenen Begutachtung zu klären. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, Zl. 2241/51, VwSlg 3159 A/1953, RS 2 und 3)

Die neuerliche Befassung eines Sachverständigen der schon vor dem durch ein E des VwGH aufgehobenen Bescheides ein Gutachten erstattet hatte, stellt im fortgesetzten Verfahren kein verfahrensrechtliches Hindernis dar (hier: neuerliche Betrauung desselben Sachverständigen unter Beachtung der im § 39 Abs 2 AVG angeführten Grundsätze).Die neuerliche Befassung eines Sachverständigen der schon vor dem durch ein E des VwGH aufgehobenen Bescheides ein Gutachten erstattet hatte, stellt im fortgesetzten Verfahren kein verfahrensrechtliches Hindernis dar (hier: neuerliche Betrauung desselben Sachverständigen unter Beachtung der im Paragraph 39, Absatz 2, AVG angeführten Grundsätze).

Wenngleich ein ärztlicher SV mit anderen Fachärzten und langjährigen Sachverständigen im grundsätzlichen Meinungsstreit ist, bedeutet dieser Umstand keine Befangenheit dieses Sachverständigen.

Die naturwissenschaftlichen Grundlagen für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhanges können ohne Feststellung der Krankheitsvorgeschichte nicht geklärt werden, wobei ein wesentliches Element der Krankheitsvorgeschichte die langdauernde Entwicklung schwerster körperlicher Leiden auf Grund einer Dienstbeschädigung ist.

Ausführungen zur Frage ob ein neurotisch-depressiver Zustand durch einmalige Erlebnisse oder langdauernde seelische Belastung eintritt.