Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 96/17/0349

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

96/17/0349

Entscheidungsdatum

18.10.1999

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Rechtssatz

Aus dem einzigen Umstand, dass eine Straße nur von einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmern benutzt werden darf, zB nur von Anrainern, kann nicht geschlossen werden, dass es sich um eine Straße ohne öffentlichen Verkehr handelt (Hinweis E 25.4.1990, 89/03/0192; E 31.10.1990, 90/02/0123).

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1999:1996170349.X03

Im RIS seit

12.06.2001

Dokumentnummer

JWR_1996170349_19991018X03

Rechtssatz für Ra 2023/02/0039

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

Ra 2023/02/0039

Entscheidungsdatum

10.11.2025

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 96/17/0349 E 18. Oktober 1999 RS 3

Stammrechtssatz

Aus dem einzigen Umstand, dass eine Straße nur von einer bestimmten

Gruppe von Verkehrsteilnehmern benutzt werden darf, zB nur von

Anrainern, kann nicht geschlossen werden, dass es sich um eine

Straße ohne öffentlichen Verkehr handelt (Hinweis E 25.4.1990,

89/03/0192; E 31.10.1990, 90/02/0123).

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2025:RA2023020039.L04

Im RIS seit

02.12.2025

Zuletzt aktualisiert am

22.12.2025

Dokumentnummer

JWR_2023020039_20251110L04

Rechtssatz für Ra 2025/02/0209

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

Ra 2025/02/0209

Entscheidungsdatum

25.11.2025

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 96/17/0349 E 18. Oktober 1999 RS 3 (hier ohne 'zB nur von Anrainern')

Stammrechtssatz

Aus dem einzigen Umstand, dass eine Straße nur von einer bestimmten

Gruppe von Verkehrsteilnehmern benutzt werden darf, zB nur von

Anrainern, kann nicht geschlossen werden, dass es sich um eine

Straße ohne öffentlichen Verkehr handelt (Hinweis E 25.4.1990,

89/03/0192; E 31.10.1990, 90/02/0123).

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2025:RA2025020209.L01

Im RIS seit

18.12.2025

Zuletzt aktualisiert am

18.12.2025

Dokumentnummer

JWR_2025020209_20251125L01