Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die von "Rebellengruppen" (hier: PKK) ausgehenden Gefahren sind

dem § 37 Abs 1 FrG 1993 nicht subsumierbar. Die im § 37 dem Paragraph 37, Absatz eins, FrG 1993 nicht subsumierbar. Die im Paragraph 37,

Abs 1 FrG 1993 bezeichnete Gefahr (unmenschliche Absatz eins, FrG 1993 bezeichnete Gefahr (unmenschliche

Behandlung, unmenschliche Strafe, Todesstrafe), vor welcher der

Fremde geschützt werden soll, ist nämlich nur dann eine iS

dieser Bestimmung, wenn sie von dem betreffenden Staat ausgeht

oder von ihm gebilligt wird (Hinweis E 11.3.1993, 93/18/0083).

Die von "Rebellengruppen" (hier: PKK) ausgehenden Gefahren sind dem § 37 Abs 1 FrG 1993 nicht subsumierbar. Die im § 37 Abs 1 FrG 1993 bezeichnete Gefahr (unmenschliche Behandlung, unmenschliche Strafe, Todesstrafe), vor welcher der Fremde geschützt werden soll, ist nämlich nur dann eine iS dieser Bestimmung, wenn sie von dem betreffenden Staat ausgeht oder von ihm gebilligt wird (Hinweis E 11.3.1993, 93/18/0083).Die von "Rebellengruppen" (hier: PKK) ausgehenden Gefahren sind dem Paragraph 37, Absatz eins, FrG 1993 nicht subsumierbar. Die im Paragraph 37, Absatz eins, FrG 1993 bezeichnete Gefahr (unmenschliche Behandlung, unmenschliche Strafe, Todesstrafe), vor welcher der Fremde geschützt werden soll, ist nämlich nur dann eine iS dieser Bestimmung, wenn sie von dem betreffenden Staat ausgeht oder von ihm gebilligt wird (Hinweis E 11.3.1993, 93/18/0083).