Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Auch wenn der Anspruchsverlust gemäß § 49 Abs. 2 AlVG ex lege eintritt, ist darüber aus Rechtsschutzgründen ein Feststellungsbescheid zu erlassen (vgl. idS - zum Anspruchsverlust nach § 10 Abs. 1 AlVG - VwGH 26.3.2021, Ra 2021/08/0016).Auch wenn der Anspruchsverlust gemäß Paragraph 49, Absatz 2, AlVG ex lege eintritt, ist darüber aus Rechtsschutzgründen ein Feststellungsbescheid zu erlassen vergleiche idS - zum Anspruchsverlust nach Paragraph 10, Absatz eins, AlVG - VwGH 26.3.2021, Ra 2021/08/0016).

Wird gegen einen Bescheid, mit dem ein Anspruchsverlust ohne Endzeitpunkt ausgesprochen wurde, eine Beschwerde erhoben, ist Sache des Verfahrens des BVwG auch die Entscheidung über die Dauer des Anspruchsverlustes. Hat die arbeitslose Person den Fortbezug des nach § 49 Abs. 2 AlVG verlorenen Anspruchs wirksam geltend gemacht, ist vom BVwG daher der Endzeitpunkt des Anspruchsverlustes festzusetzen (vgl. VwGH 10.3.2025, Ra 2022/08/0013, mit weiteren Hinweisen).Wird gegen einen Bescheid, mit dem ein Anspruchsverlust ohne Endzeitpunkt ausgesprochen wurde, eine Beschwerde erhoben, ist Sache des Verfahrens des BVwG auch die Entscheidung über die Dauer des Anspruchsverlustes. Hat die arbeitslose Person den Fortbezug des nach Paragraph 49, Absatz 2, AlVG verlorenen Anspruchs wirksam geltend gemacht, ist vom BVwG daher der Endzeitpunkt des Anspruchsverlustes festzusetzen vergleiche VwGH 10.3.2025, Ra 2022/08/0013, mit weiteren Hinweisen).

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat das Verwaltungsgericht neben der Durchführung aller zur Klarstellung des Sachverhalts erforderlichen Beweise auch die Pflicht, auf das Parteivorbringen, soweit es für die Feststellung des Sachverhalts von Bedeutung sein kann, einzugehen. Das Verwaltungsgericht darf sich über erhebliche Behauptungen und Beweisanträge nicht ohne Ermittlungen und ohne Begründung hinwegsetzen (vgl. etwa VwGH 21.11.2018, Ra 2017/17/0777 bis 0779, mwN).Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat das Verwaltungsgericht neben der Durchführung aller zur Klarstellung des Sachverhalts erforderlichen Beweise auch die Pflicht, auf das Parteivorbringen, soweit es für die Feststellung des Sachverhalts von Bedeutung sein kann, einzugehen. Das Verwaltungsgericht darf sich über erhebliche Behauptungen und Beweisanträge nicht ohne Ermittlungen und ohne Begründung hinwegsetzen vergleiche etwa VwGH 21.11.2018, Ra 2017/17/0777 bis 0779, mwN).