Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Methadon wird im Anhang I der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (I.1.b.) gemäß § 2 Abs. 1 SMG 1997 aufgezählt. Diese Substanz fällt demnach unstrittig unter die Suchtgiftverordnung und ist damit ein Suchtgift iSd § 2 Abs. 1 SMG 1997. Nicht von Relevanz für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd § 5 Abs. 1 StVO 1960 zum Zeitpunkt des Lenkens ist dabei die Frage, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde. Ausschlaggebend für den Anwendungsbereich des § 5 Abs. 1 StVO 1960 ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war.Methadon wird im Anhang römisch eins der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (römisch eins.1.b.) gemäß Paragraph 2, Absatz eins, SMG 1997 aufgezählt. Diese Substanz fällt demnach unstrittig unter die Suchtgiftverordnung und ist damit ein Suchtgift iSd Paragraph 2, Absatz eins, SMG 1997. Nicht von Relevanz für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 zum Zeitpunkt des Lenkens ist dabei die Frage, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde. Ausschlaggebend für den Anwendungsbereich des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war.

Der VwGH hat bereits ausgesprochen, dass das Tatbild des § 5 Abs. 1 StVO 1960 auch dann erfüllt ist, wenn die Fahruntüchtigkeit nicht allein auf die Beeinträchtigung durch Suchtgift, sondern noch auf weitere Ursachen (wie etwa Übermüdung, Krankheit, Medikamenteneinnahme) zurückzuführen ist. Die Strafbarkeit ist also auch dann gegeben, wenn die konsumierte Suchtgiftmenge für sich alleine noch keine Fahruntüchtigkeit bewirkt hätte (VwGH 14.6.2022, Ra 2022/02/0098; 27.7.2022, Ra 2022/02/0080; VwGH 13.2.2024, Ra 2022/02/0027). Der Frage, ob die Übermüdung auf den Suchtmittelkonsum zurückzuführen war, oder dieser andere Ursachen zugrunde lagen, maß der VwGH hierbei keine weitere Bedeutung bei.Der VwGH hat bereits ausgesprochen, dass das Tatbild des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 auch dann erfüllt ist, wenn die Fahruntüchtigkeit nicht allein auf die Beeinträchtigung durch Suchtgift, sondern noch auf weitere Ursachen (wie etwa Übermüdung, Krankheit, Medikamenteneinnahme) zurückzuführen ist. Die Strafbarkeit ist also auch dann gegeben, wenn die konsumierte Suchtgiftmenge für sich alleine noch keine Fahruntüchtigkeit bewirkt hätte (VwGH 14.6.2022, Ra 2022/02/0098; 27.7.2022, Ra 2022/02/0080; VwGH 13.2.2024, Ra 2022/02/0027). Der Frage, ob die Übermüdung auf den Suchtmittelkonsum zurückzuführen war, oder dieser andere Ursachen zugrunde lagen, maß der VwGH hierbei keine weitere Bedeutung bei.

Werden neben dem sich aus einer Blutuntersuchung ergebenden Konsum von potentiell beeinträchtigenden Substanzen iSd. § 5 Abs. 1 StVO 1960 weitere mögliche Ursachen für die im Rahmen der klinischen Untersuchung festgestellte Fahruntüchtigkeit ausgeschlossen, so ist zu klären, ob dieser für sich genommen zu einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit zum Zeitpunkt des Lenkens geführt hat (vgl. VwGH 4.7.2022, Ra 2021/02/0247). Dies gilt auch dann, wenn die festgestellte Suchtgiftkonzentration im Blut des Probanden im niedrigen Bereich gelegen ist, zumal für eine unterschiedliche Behandlung einer Beeinträchtigung durch Suchtgift und einer Beeinträchtigung durch Alkohol kein Anlass besteht (vgl. VwGH 24.10.2016, Ra 2016/02/0133). Der Tatbestand des § 5 Abs. 1 StVO 1960 ist im Hinblick auf den Konsum von Alkohol nun eben nicht nur bei Vorliegen bzw. Überschreitung der im zweiten Satz dieser Bestimmung genannten Werte als erfüllt anzusehen, sondern zufolge des ersten Satzes auch - und zwar unabhängig von der Höhe des Alkoholgehaltes des Blutes bzw. der Atemluft - bei Vorliegen einer derartigen Beeinträchtigung durch Alkohol, bei der der Lenker infolge seiner körperlichen und geistigen Verfassung ein Fahrzeug nicht zu beherrschen oder die beim Lenken eines Fahrzeuges zu beachtenden Rechtsvorschriften nicht zu befolgen vermag (vgl. VwGH 6.9.2001, 98/03/0068).Werden neben dem sich aus einer Blutuntersuchung ergebenden Konsum von potentiell beeinträchtigenden Substanzen iSd. Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 weitere mögliche Ursachen für die im Rahmen der klinischen Untersuchung festgestellte Fahruntüchtigkeit ausgeschlossen, so ist zu klären, ob dieser für sich genommen zu einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit zum Zeitpunkt des Lenkens geführt hat vergleiche VwGH 4.7.2022, Ra 2021/02/0247). Dies gilt auch dann, wenn die festgestellte Suchtgiftkonzentration im Blut des Probanden im niedrigen Bereich gelegen ist, zumal für eine unterschiedliche Behandlung einer Beeinträchtigung durch Suchtgift und einer Beeinträchtigung durch Alkohol kein Anlass besteht vergleiche VwGH 24.10.2016, Ra 2016/02/0133). Der Tatbestand des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 ist im Hinblick auf den Konsum von Alkohol nun eben nicht nur bei Vorliegen bzw. Überschreitung der im zweiten Satz dieser Bestimmung genannten Werte als erfüllt anzusehen, sondern zufolge des ersten Satzes auch - und zwar unabhängig von der Höhe des Alkoholgehaltes des Blutes bzw. der Atemluft - bei Vorliegen einer derartigen Beeinträchtigung durch Alkohol, bei der der Lenker infolge seiner körperlichen und geistigen Verfassung ein Fahrzeug nicht zu beherrschen oder die beim Lenken eines Fahrzeuges zu beachtenden Rechtsvorschriften nicht zu befolgen vermag vergleiche VwGH 6.9.2001, 98/03/0068).

Für die Erfüllung des Tatbestandes des § 5 Abs. 1 StVO 1960 kommt es darauf an, dass eine fahruntüchtige Person ein Fahrzeug lenkt oder in Betrieb nimmt, obwohl sie vorher Alkohol oder Suchtmittel konsumiert hat. Nur jene Fahruntüchtigkeit, die überhaupt nicht durch Alkohol oder Suchtmittel hervorgerufen wurde, ist der Vorschrift des § 58 Abs. 1 StVO 1960 zu unterstellen (VwGH 24.5.1989, 89/02/0025).Für die Erfüllung des Tatbestandes des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 kommt es darauf an, dass eine fahruntüchtige Person ein Fahrzeug lenkt oder in Betrieb nimmt, obwohl sie vorher Alkohol oder Suchtmittel konsumiert hat. Nur jene Fahruntüchtigkeit, die überhaupt nicht durch Alkohol oder Suchtmittel hervorgerufen wurde, ist der Vorschrift des Paragraph 58, Absatz eins, StVO 1960 zu unterstellen (VwGH 24.5.1989, 89/02/0025).