Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

27.06.2025

Geschäftszahl

Ra 2024/02/0237

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2021/02/0247 E 4. Juli 2022 RS 4 (hier betreffend den Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC), bei dem es sich um einen der im Anhang V.1 der Suchtgiftverordnung aufgezählten Stoffe handelt, die gemäß § 1 Abs. 3 Suchtgiftverordnung iVm § 2 Abs. 3 SMG Suchtgiften gleichgestellt sind)GRS wie Ra 2021/02/0247 E 4. Juli 2022 RS 4 (hier betreffend den Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC), bei dem es sich um einen der im Anhang römisch fünf.1 der Suchtgiftverordnung aufgezählten Stoffe handelt, die gemäß Paragraph eins, Absatz 3, Suchtgiftverordnung in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 3, SMG Suchtgiften gleichgestellt sind)

Stammrechtssatz

Methadon wird im Anhang I der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (I.1.b.) gemäß § 2 Abs. 1 SMG 1997 aufgezählt. Diese Substanz fällt demnach unstrittig unter die Suchtgiftverordnung und ist damit ein Suchtgift iSd § 2 Abs. 1 SMG 1997. Nicht von Relevanz für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd § 5 Abs. 1 StVO 1960 zum Zeitpunkt des Lenkens ist dabei die Frage, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde. Ausschlaggebend für den Anwendungsbereich des § 5 Abs. 1 StVO 1960 ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war.Methadon wird im Anhang römisch eins der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (römisch eins.1.b.) gemäß Paragraph 2, Absatz eins, SMG 1997 aufgezählt. Diese Substanz fällt demnach unstrittig unter die Suchtgiftverordnung und ist damit ein Suchtgift iSd Paragraph 2, Absatz eins, SMG 1997. Nicht von Relevanz für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 zum Zeitpunkt des Lenkens ist dabei die Frage, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde. Ausschlaggebend für den Anwendungsbereich des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2025:RA2024020237.L01