Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Im Rahmen des § 17 Abs. 2 Z 2 lit. b UVPG 2000 ist auf nicht physische Einwirkungen nicht Bedacht zu nehmen (vgl. VwGH 21.12.2023, Ro 2020/04/0018).Im Rahmen des Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer 2, Litera b, UVPG 2000 ist auf nicht physische Einwirkungen nicht Bedacht zu nehmen vergleiche VwGH 21.12.2023, Ro 2020/04/0018).

§ 17 Abs. 2 Z 2 lit. b UVPG 2000 findet auf Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes keine Anwendung.Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer 2, Litera b, UVPG 2000 findet auf Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes keine Anwendung.

Auch wenn Richtlinien und Vorschriften für den Straßenbau 03.02.12 (RVS) grundsätzlich keine normative Wirkung haben (vgl. VwGH 28.2.2018, Ro 2014/06/0014), repräsentieren sie den Sachverstand der an ihrer Erstellung beteiligten Experten der Gebietskörperschaften und aus dem universitären Bereich. Es kann daher keine Unschlüssigkeit des Gutachtens oder Mangelhaftigkeit des Verfahrens darin erkannt werden, wenn der Sachverständige diese auch in sein Gutachten miteinbezog.Auch wenn Richtlinien und Vorschriften für den Straßenbau 03.02.12 (RVS) grundsätzlich keine normative Wirkung haben vergleiche VwGH 28.2.2018, Ro 2014/06/0014), repräsentieren sie den Sachverstand der an ihrer Erstellung beteiligten Experten der Gebietskörperschaften und aus dem universitären Bereich. Es kann daher keine Unschlüssigkeit des Gutachtens oder Mangelhaftigkeit des Verfahrens darin erkannt werden, wenn der Sachverständige diese auch in sein Gutachten miteinbezog.

In einem Fall, in dem zu mehreren Revisionen gegen ein Erkenntnis eine gemeinsame Revisionsbeantwortung erstattet wird, ist Aufwandersatz nur in einfacher Höhe zuzusprechen (vgl. VwGH 31.1.2000, 98/10/0084; dort noch iZm einer gemeinsamen Gegenschrift zu mehreren Beschwerden).In einem Fall, in dem zu mehreren Revisionen gegen ein Erkenntnis eine gemeinsame Revisionsbeantwortung erstattet wird, ist Aufwandersatz nur in einfacher Höhe zuzusprechen vergleiche VwGH 31.1.2000, 98/10/0084; dort noch iZm einer gemeinsamen Gegenschrift zu mehreren Beschwerden).