Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ob eine konkrete Anlage eine Pergola ist oder nicht, ist eine Frage des Einzelfalles. Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung läge insoweit nur dann vor, wenn die entsprechende Beurteilung durch das VwG in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen worden wäre (vgl. VwGH 26.2.2019, Ra 2019/06/0012, mwN).Ob eine konkrete Anlage eine Pergola ist oder nicht, ist eine Frage des Einzelfalles. Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung läge insoweit nur dann vor, wenn die entsprechende Beurteilung durch das VwG in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen worden wäre vergleiche VwGH 26.2.2019, Ra 2019/06/0012, mwN).

Art. 133 Abs. 4 B-VG stellt (ua) auf eine nicht einheitliche Rechtsprechung des VwGH ab, nicht aber auf divergierende Rechtsprechung eines VwG (vgl. VwGH 12.10.2017, Ra 2017/17/0318; 20.9.2018, Ra 2018/11/0118).Artikel 133, Absatz 4, B-VG stellt (ua) auf eine nicht einheitliche Rechtsprechung des VwGH ab, nicht aber auf divergierende Rechtsprechung eines VwG vergleiche VwGH 12.10.2017, Ra 2017/17/0318; 20.9.2018, Ra 2018/11/0118).