Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der VwGH hat bereits klargestellt, dass im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten das Amtswegigkeitsprinzip des § 39 Abs. 2 AVG gilt (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN). Für das Asylverfahren stellt § 18 AsylG 2005 eine Konkretisierung der aus § 37 AVG iVm § 39 Abs. 2 AVG hervorgehenden Verpflichtung der Verwaltungsbehörde und des Verwaltungsgerichtes dar, den für die Erledigung der Verwaltungssache maßgebenden Sachverhalt von Amts wegen vollständig zu ermitteln und festzustellen (vgl. zur inhaltsgleichen Bestimmung früherer Rechtslagen etwa das E vom 14. Dezember 2000, 2000/20/0494).Der VwGH hat bereits klargestellt, dass im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten das Amtswegigkeitsprinzip des Paragraph 39, Absatz 2, AVG gilt (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN). Für das Asylverfahren stellt Paragraph 18, AsylG 2005 eine Konkretisierung der aus Paragraph 37, AVG in Verbindung mit Paragraph 39, Absatz 2, AVG hervorgehenden Verpflichtung der Verwaltungsbehörde und des Verwaltungsgerichtes dar, den für die Erledigung der Verwaltungssache maßgebenden Sachverhalt von Amts wegen vollständig zu ermitteln und festzustellen vergleiche zur inhaltsgleichen Bestimmung früherer Rechtslagen etwa das E vom 14. Dezember 2000, 2000/20/0494).

Bei der Anfragebeantwortung der Staatendokumentation und die von dieser eingeholten Stellungnahme einer Vertrauensperson handelt es sich nicht um einen Beweis durch Sachverständige im Sinne des § 52 AVG, sondern um ein Beweismittel eigener Art, bei dessen Würdigung stets zu berücksichtigen ist, dass die Qualifikation und die Vorgangsweise der ermittelnden Privatperson sich einer Kontrolle weitgehend entziehen und sie im Gegensatz zu einem Sachverständigen im Sinne des § 52 AVG auch nicht persönlich zur Verantwortung gezogen werden kann (vgl. VwGH vom 15. Dezember 2015, Ra 2015/18/0100-0101, mwN).Bei der Anfragebeantwortung der Staatendokumentation und die von dieser eingeholten Stellungnahme einer Vertrauensperson handelt es sich nicht um einen Beweis durch Sachverständige im Sinne des Paragraph 52, AVG, sondern um ein Beweismittel eigener Art, bei dessen Würdigung stets zu berücksichtigen ist, dass die Qualifikation und die Vorgangsweise der ermittelnden Privatperson sich einer Kontrolle weitgehend entziehen und sie im Gegensatz zu einem Sachverständigen im Sinne des Paragraph 52, AVG auch nicht persönlich zur Verantwortung gezogen werden kann vergleiche VwGH vom 15. Dezember 2015, Ra 2015/18/0100-0101, mwN).