Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei der Interessenabwägung iSd § 66 FrPolG 2005 kommt es nicht entscheidungswesentlich darauf an, ob dem Fremden ein "Vorwurf" im Hinblick auf seine unterlassene Integration am Arbeitsmarkt zu machen ist, sondern darauf, ob sie ihm objektiv gelungen ist oder nicht (vgl. E 19. April 2012, 2010/21/0242).Bei der Interessenabwägung iSd Paragraph 66, FrPolG 2005 kommt es nicht entscheidungswesentlich darauf an, ob dem Fremden ein "Vorwurf" im Hinblick auf seine unterlassene Integration am Arbeitsmarkt zu machen ist, sondern darauf, ob sie ihm objektiv gelungen ist oder nicht vergleiche E 19. April 2012, 2010/21/0242).

Rührt der Unterhalt der Fremden bisher ausschließlich aus Mitteln der Grundversorgung her, so darf die Behörde vom Fehlen einer Selbsterhaltungsfähigkeit ausgehen. Daran ändert auch die für die Fremden abgegebene Unterstützungserklärung nichts.

Eine Aufenthaltsdauer des Fremden bis zum maßgeblichen Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Ausweisungsbescheides von etwa acht Jahren erweist sich nicht als so außergewöhnlich, dass ihm deshalb ein direkt aus Art. 8 MRK abgeleitetes Aufenthaltsrecht hätte zugestanden und deshalb von einer Ausweisung hätte Abstand genommen werden müssen (vgl. E 29. Februar 2012, 2010/21/0310 bis 0314).Eine Aufenthaltsdauer des Fremden bis zum maßgeblichen Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Ausweisungsbescheides von etwa acht Jahren erweist sich nicht als so außergewöhnlich, dass ihm deshalb ein direkt aus Artikel 8, MRK abgeleitetes Aufenthaltsrecht hätte zugestanden und deshalb von einer Ausweisung hätte Abstand genommen werden müssen vergleiche E 29. Februar 2012, 2010/21/0310 bis 0314).

Die Behörde darf im Ausweisungsverfahren berücksichtigen, dass die minderjährigen Kinder der Fremden erst zu einem Zeitpunkt eingereist sind, als die Asylverfahren ihrer Eltern bereits in zweiter Instanz rechtskräftig beendet waren.

Im Zusammenhang mit der Aufenthaltsbeendigung der in Österreich geborenen Fremden liegt wegen der Ausweisung sämtlicher Familienmitglieder zwar ein - in ihrem Fall schwerer wiegender - Eingriff in das Privatleben, nicht aber in ihr Familienleben vor. Die zu unterstellende gemeinsame Rückkehr relativiert aber auch die Betroffenheit der bei Erlassung des angefochtenen Bescheides (erst) die erste Klasse Volksschule besuchenden Fremden. Im Hinblick auf ihr Alter von acht Jahren war die Annahme der Behörde gerechtfertigt, dass sie sich im Rahmen des gewohnten familiären Umfeldes an die neuen Gegebenheiten anpassen könne (Hinweis E 26. Jänner 2012, 2010/21/0124, 0182 bis 0185).