Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Raucher zu sein und beim Blasen in das Testsäckchen zu husten, ist kein konkreter Leidenszustand, der eine Unmöglichkeit der ordnungsgemäßen Durchführung der Atemluftprobe begründet Hinweis E 5.4.1989, 89/03/0004). Durch eine derartige Behauptung des Besch macht dieser kein Fehlen des Verschuldens glaubhaft; die Berufungsbehörde war daher nicht zu amtswegiger Beweisaufnahme betreffend den körperlichen Zustand des Besch verpflichten.

Es widerspräche jeder Lebenserfahrung, brächte ein Proband einen möglichen Grund für die Unmöglichkeit des Zustandekommens eines Untersuchungsergebnisses nicht unverzüglich vor (Hinweis E 13.9.1991, 91/18/0077) und nützte er überdies nicht die ihm im Anschluß an das Scheitern der Atemalkoholuntersuchung gebotene Gelegenheit, ein allfälliges gesundheitliches Hindernis ärztlich feststellen zu lassen.

Schon das Geständnis des Alkoholkonsums innerhalb von weniger als drei Stunden vor der Aufforderung zur Atemluftprobe rechtfertigt die letztere (Hinweis jedoch E 28.2.1986, 85/18/0376, E 11.5.1990, 89/18/0184).