Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein Kanal stellt schon auf Grund seiner technischen Ausführung ein einheitliches Bauwerk dar, dessen miteinander verbundene Teile bestimmungsgemäß demselben Zweck dienen.

Den Fachbeamten des Bundesdenkmalamtes kommt die Stellung als Amtssachverständige zu.

Bei einem bautechnischen Denkmal von wirtschaftsgeschichtlicher Bedeutung ist die gegebene und nach wie vor bestehende Eignung, dem Zweck zu dienen, um dessentwillen es einst hergestellt worden ist, ein mit der besonderen geschichtlichen Bedeutung des Gegenstandes iSd § 1 DSchG aufs Engste verknüpfter Faktor. Wortlaut und Sinn des DSchG entspricht es, in den Schutz auch alle jene körperlichen Sachen mit einzubeziehen, deren Veränderung oder Zerstörung der erwähnten, noch bestehenden Funktionstüchtigkeit ein Ende setzen oder sie in Frage stellen könnte. Die Wahrung einer in diesem Sinn verstandenen Funktionstüchtigkeit fällt damit unter das DSchG und ist etwas anderes als die Erhaltung (hier: eines Kanals) unter dem Gesichtspunkt anderer Rechtsvorschriften (hier: WRG, Slbg BauO).Bei einem bautechnischen Denkmal von wirtschaftsgeschichtlicher Bedeutung ist die gegebene und nach wie vor bestehende Eignung, dem Zweck zu dienen, um dessentwillen es einst hergestellt worden ist, ein mit der besonderen geschichtlichen Bedeutung des Gegenstandes iSd Paragraph eins, DSchG aufs Engste verknüpfter Faktor. Wortlaut und Sinn des DSchG entspricht es, in den Schutz auch alle jene körperlichen Sachen mit einzubeziehen, deren Veränderung oder Zerstörung der erwähnten, noch bestehenden Funktionstüchtigkeit ein Ende setzen oder sie in Frage stellen könnte. Die Wahrung einer in diesem Sinn verstandenen Funktionstüchtigkeit fällt damit unter das DSchG und ist etwas anderes als die Erhaltung (hier: eines Kanals) unter dem Gesichtspunkt anderer Rechtsvorschriften (hier: WRG, Slbg BauO).

Die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Denkmals gemäß den §§ 1 und 3 DSchG ist hinsichtlich des ganzen Gegenstandes zu treffen, der die geforderte Bedeutung hat und sich zivilrechtlich als eine Einheit darstellt. Nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Einschränkung der Feststellung auf einen abgegrenzten Teil eines solchen Gegenstandes zulässig (Hinweis E 14.9.1984, 83/12/0127, und E 4.3.1988, 86/12/0038).Die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Denkmals gemäß den Paragraphen eins und 3 DSchG ist hinsichtlich des ganzen Gegenstandes zu treffen, der die geforderte Bedeutung hat und sich zivilrechtlich als eine Einheit darstellt. Nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Einschränkung der Feststellung auf einen abgegrenzten Teil eines solchen Gegenstandes zulässig (Hinweis E 14.9.1984, 83/12/0127, und E 4.3.1988, 86/12/0038).

Eine Teilunterschutzstellung kommt grundsätzlich nur dort in Frage, wo mit Sicherheit auszuschließen ist, dass jede wie immer geartete Veränderung an dem von der Unterschutzstellung nicht erfassten Teil des Gegenstandes Bestand und Erscheinung des geschützten Teiles unter den im § 1 DSchG angeführten Gesichtspunkten bedrohen kann.Eine Teilunterschutzstellung kommt grundsätzlich nur dort in Frage, wo mit Sicherheit auszuschließen ist, dass jede wie immer geartete Veränderung an dem von der Unterschutzstellung nicht erfassten Teil des Gegenstandes Bestand und Erscheinung des geschützten Teiles unter den im Paragraph eins, DSchG angeführten Gesichtspunkten bedrohen kann.

Die zur TEILUNTERSCHUTZSTELLUNG entwickelte Judikatur kommt auch dort zur Anwendung, wo an Teilen des schon auf Grund seiner Ausführung als eine Einheit aufzufassenden Bauwerkes (hier: Kanal) in rechtlicher Hinsicht selbständige Eigentumsrechte begründet werden können, wie dies etwa auch bei einem Gebäude im Stockwerkseigentum der Fall sein kann.