Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Möglichkeit der Unterschutzstellung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen (Ensemble) zeigt, dass die Beziehung oder Lage zu anderen Gegenständen (allein) zum Entstehen einer ohne sie nicht bestehenden Denkmaleigenschaft führen kann (Hinweis E 24.6.1984, 84/12/0212).

Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die technische Möglichkeit der (weiteren) Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten sind unbeachtlich (Hinweis E 10.5.1973, 0039/73, VwSlg 8413 A/1973).Gemäß Paragraph eins, Absatz eins, DSchG iZm Paragraph 3, DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die technische Möglichkeit der (weiteren) Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten sind unbeachtlich (Hinweis E 10.5.1973, 0039/73, VwSlg 8413 A/1973).

Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteten privaten Interessen hat nicht stattzufinden. Demgemäß sind alle Fragen, die mit dem gegenwärtigen Bauzustand der Objekte, den technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten von Erhaltungsmaßnahmen und den Kosten dieser Maßnahmen zusammenhängen, nicht ausschlaggebend, weil diese Fragen wegen der im Gesetz als wesentlich bezeichnete Merkmale nicht erheblich sind.

Die Frage, wie lange ein Denkmal noch wird erhalten werden können, ist im Verfahren nach § 1 Abs 1 DSchG und § 3 DSchG, das nur die Ermittlung des Bestandes eines Denkmales zum Gegenstand hat, nicht zu prüfen. Keinesfalls beseitigt selbst eine früher oder später eintretende oder unabwendbare Vernichtung die Denkmalqualität für die Gegenwart (Hinweis E 10.5.1973, 0039/73, VwSlg 8413 A/1973).Die Frage, wie lange ein Denkmal noch wird erhalten werden können, ist im Verfahren nach Paragraph eins, Absatz eins, DSchG und Paragraph 3, DSchG, das nur die Ermittlung des Bestandes eines Denkmales zum Gegenstand hat, nicht zu prüfen. Keinesfalls beseitigt selbst eine früher oder später eintretende oder unabwendbare Vernichtung die Denkmalqualität für die Gegenwart (Hinweis E 10.5.1973, 0039/73, VwSlg 8413 A/1973).

Der § 4 des DSchG hindert die Baubehörde nicht, die Abtragung von Gebäuden zu bewilligen, doch kann der Eigentümer eines Denkmales daran gehindert werden, von einer solchen Bewilligung Gebrauch zu machen (Hinweis E 22.5.1969, 1668/68). Daraus folgt, dass rechtskräftige Abbruchbescheide (in Form von Bewilligungen) einer Unterschutzstellung der Objekte nicht entgegenstehen.Der Paragraph 4, des DSchG hindert die Baubehörde nicht, die Abtragung von Gebäuden zu bewilligen, doch kann der Eigentümer eines Denkmales daran gehindert werden, von einer solchen Bewilligung Gebrauch zu machen (Hinweis E 22.5.1969, 1668/68). Daraus folgt, dass rechtskräftige Abbruchbescheide (in Form von Bewilligungen) einer Unterschutzstellung der Objekte nicht entgegenstehen.

Der fachmännischen Meinung des Bundesdenkmalamtes und der Meinung des Landeskonservators kommt der Charakter von Gutachten von Amtssachverständigen zu.

Die Behörde ist so lange berechtigt und verpflichtet, sich auf die Ausführungen des Landeskonservators zu stützen, als deren Richtigkeit nicht durch Gegenausführungen und Gegenbeweise von vergleichbarem Aussagewert widerlegt wird (Hinweis E 16.1.1975, 1799/74, E 17.5.1982, 81/12/0218).