Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Definition des § 3 Abs 10 Tir BauO der "Werbeeinrichtung" hat auch für die Bestimmung des § 6 Abs 3 des Stadtkern-, und OrtsbildschutzG Geltung.Die Definition des Paragraph 3, Absatz 10, Tir BauO der "Werbeeinrichtung" hat auch für die Bestimmung des Paragraph 6, Absatz 3, des Stadtkern-, und OrtsbildschutzG Geltung.

Die Tatsache, dass die Einholung von Gutachten des Sachverständigenbeirats für das gegenständliche Projekt nicht zwingend vorgeschrieben war, bedeutet nicht, dass ein solches Gutachten für das gegenständliche Projekt nicht eingeholt werden kann, welches dann - wenn es den Voraussetzungen eines Gutachtens entspricht - von der Behörde verwertet werden darf.

Ein Gutachten, das gänzlich befundlos ist und dessen Begründung sich nur darauf stützt, dass eine wesentliche architektonische Beeinträchtigung der Fassade durch das optische Abschneiden des Mauerpfeilers gegeben ist, entspricht nicht den Kriterien eines gesetzmäßigen Gutachtens.

Der Sachverständige hat Tatsachen klarzustellen und auf Grund seiner Sachkenntnisse deren Ursachen und Wirkungen zu beschreiben. Läßt sein Gutachten jede Bezugnahme auf die von ihm erhobenen Tatsachen, also den Befund, vermissen, dann ist ein diesem Gutachten folgender Bescheid infolge Fehlens der Brücke zur Lösung der Rechtsfrage unüberprüfbar und infolgedessen mangelhaft begründet.

Die Frage, ob eine bauliche Anlage das Ortsbild und/oder Landschaftsbild beeinträchtigt (stört, verunstaltet), ist Gegenstand des Beweises durch Sachverständige, wobei der Befund alle jene Grundlagen nennen muss, die für das Gutachten, also das sich auf den Bescheid stützende Urteil des Sachverständigen, erforderlich sind (Hinweis E 15.2.1983, 82/05/0169). Das Gutachten selbst muss begründet sein (Hinweis E 27.10.1953, 2241/51, VwSlg 3159 A/1953).