Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Werden Mastschweine und Zuchtsauen in einem § 13 Abs 1 ViehWG übersteigenden Ausmaß gehalten, ohne dass der Betriebsinhaber im Besitz einer Bewilligung nach Abs 2 dieser Gesetzesstelle ist, dann kommt als übertretene Gebots- bzw. Verbotsnorm nur § 13 Abs 1 ViheWG in Frage.Werden Mastschweine und Zuchtsauen in einem Paragraph 13, Absatz eins, ViehWG übersteigenden Ausmaß gehalten, ohne dass der Betriebsinhaber im Besitz einer Bewilligung nach Absatz 2, dieser Gesetzesstelle ist, dann kommt als übertretene Gebots- bzw. Verbotsnorm nur Paragraph 13, Absatz eins, ViheWG in Frage.

Bei der Verwaltungsübertretung nach § 13 Abs 1 ViehWG handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt nach § 5 Abs 1 VStG. Es ist daher Sache des Besch, alles, was für seine Entlastung spricht, initiativ darzulegen.Bei der Verwaltungsübertretung nach Paragraph 13, Absatz eins, ViehWG handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt nach Paragraph 5, Absatz eins, VStG. Es ist daher Sache des Besch, alles, was für seine Entlastung spricht, initiativ darzulegen.

Vom Inhaber eines landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetriebes muss verlangt werden, dass er sich über die gesetzlichen Vorschriften im Hinblick auf die Tierhaltung informiert.