Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen zur Rechtmäßigkeit der Befristung einer erteilten Lenkerberechtigung auf Grund des Zusammentreffens verschiedener Risikofaktoren (mangelhafte Diabeteseinstellung, massives Übergewicht, mäßig erhöhter Bluthochdruck und hochgradiger Verdacht einer "Delta-Alkoholabhängigkeit" bei einem 57-jährigen Mann).

Einem schlüssigen Sachverständigengutachten kann mit bloßen Behauptungen, ohne Argumentation auf gleicher Ebene, in tauglicher Art und Weise nicht entgegengetreten werden.

Unter "Alkoholabhängigkeit oder chronischem Alkoholismus" (§ 34 Abs 1 lit d KDV 1967) ist eine "Süchtigkeit" hinsichtlich Alkohol zu verstehen, die schon wegen ihres Bestehens das sichere Beherrschen des Kraftfahrzeuges und das Einhalten der für das Lenken des Kraftfahrzeuges geltenden Vorschriften beeinträchtigen könnte (Hinweis auf 26.5.1987, 86/11/0026). Wird bei jemandem ein auf Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand festgestellt, der zwar noch nicht/nicht mehr eine Beeinträchtigung des verkehrsrelevanten Verhaltens der geschilderten Art zur Folge hat, bei dem aber in Verbindung mit der Neigung zum Alkoholmissbrauch die Möglichkeit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit der (möglichen) Folge des Wegfalles der körperlichen oder geistigen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen nicht ausgeschlossen werden kann, so ist es im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt, bei dem Betreffenden das Vorliegen der körperlichen und geistigen Eignung nur für eine bestimmte Zeit anzunehmen und die Bejahung des Weitervorliegens dieser Voraussetzung vom Ergebnis von Nachuntersuchungen abhängig zu machen.Unter "Alkoholabhängigkeit oder chronischem Alkoholismus" (Paragraph 34, Absatz eins, Litera d, KDV 1967) ist eine "Süchtigkeit" hinsichtlich Alkohol zu verstehen, die schon wegen ihres Bestehens das sichere Beherrschen des Kraftfahrzeuges und das Einhalten der für das Lenken des Kraftfahrzeuges geltenden Vorschriften beeinträchtigen könnte (Hinweis auf 26.5.1987, 86/11/0026). Wird bei jemandem ein auf Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand festgestellt, der zwar noch nicht/nicht mehr eine Beeinträchtigung des verkehrsrelevanten Verhaltens der geschilderten Art zur Folge hat, bei dem aber in Verbindung mit der Neigung zum Alkoholmissbrauch die Möglichkeit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit der (möglichen) Folge des Wegfalles der körperlichen oder geistigen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen nicht ausgeschlossen werden kann, so ist es im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt, bei dem Betreffenden das Vorliegen der körperlichen und geistigen Eignung nur für eine bestimmte Zeit anzunehmen und die Bejahung des Weitervorliegens dieser Voraussetzung vom Ergebnis von Nachuntersuchungen abhängig zu machen.

Ausführungen darüber, dass die Behörde Widersprüche in den Gutachten des Amtssachverständigen über die verminderte Leistungsfähigkeit zum Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe C wegen altersgemäß verminderter Akkomodationsfähigkeit der Augen aufzuklären und den Betroffenen allenfalls zur Beibringung eines gem § 67 Abs 2 KFG relevanten Befundes einer verkehrspsychologischen Untersuchungsstelle aufzufordern hat.Ausführungen darüber, dass die Behörde Widersprüche in den Gutachten des Amtssachverständigen über die verminderte Leistungsfähigkeit zum Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe C wegen altersgemäß verminderter Akkomodationsfähigkeit der Augen aufzuklären und den Betroffenen allenfalls zur Beibringung eines gem Paragraph 67, Absatz 2, KFG relevanten Befundes einer verkehrspsychologischen Untersuchungsstelle aufzufordern hat.