Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Gelangt die Behörde zum Ergebnis, dass die Verkehrszuverlässigkeit einer Person erst zu einem bestimmten künftigen Zeitpunkt wiederhergestellt sein wird, so hat sie die Zeit nach § 74 Abs 1 iVm § 73 Abs 2 KFG so zu bestimmen, dass die Entziehungsdauer mit diesem bestimmten künftigen Zeitpunkt endet und darf nicht deshalb, weil der Betroffene zufolge Abnahme des Führerscheines schon vor der Entziehung der Lenkerberechtigung am Lenken eines Kraftfahrzeuges der betreffenden Gruppe gehindert war, trotz Fortbestehens der Verkehrsunzuverlässigkeit bis zu dem bestimmten künftigen Zeitpunkt diesen Zeitpunkt vorverlegen. Diesen vergangenen Zeitraum darf sie vielmehr nur im Rahmen der vorzunehmenden Prognose unter den Gesichtspunkten der "verstrichenen Zeit" und des "Wohlverhaltens während dieser Zeit" berücksichtigen.Gelangt die Behörde zum Ergebnis, dass die Verkehrszuverlässigkeit einer Person erst zu einem bestimmten künftigen Zeitpunkt wiederhergestellt sein wird, so hat sie die Zeit nach Paragraph 74, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 73, Absatz 2, KFG so zu bestimmen, dass die Entziehungsdauer mit diesem bestimmten künftigen Zeitpunkt endet und darf nicht deshalb, weil der Betroffene zufolge Abnahme des Führerscheines schon vor der Entziehung der Lenkerberechtigung am Lenken eines Kraftfahrzeuges der betreffenden Gruppe gehindert war, trotz Fortbestehens der Verkehrsunzuverlässigkeit bis zu dem bestimmten künftigen Zeitpunkt diesen Zeitpunkt vorverlegen. Diesen vergangenen Zeitraum darf sie vielmehr nur im Rahmen der vorzunehmenden Prognose unter den Gesichtspunkten der "verstrichenen Zeit" und des "Wohlverhaltens während dieser Zeit" berücksichtigen.

Bei der Frage, wann voraussichtlich mit der Widererlangung der Verkehrszuverlässigkeit des betreffenden Kraftfahrers gerechnet werden kann und für wie lange die angeordnete Sicherungsmaßnahme gerechtfertigt ist, kommt es auf die in einer bestimmten, nach dem Grad ihrer Verwerflichkeit und der Gefährlichkeit der Verhältnisse, unter denen die Tat begangen wurde, gewerteten Tatsache zum Ausdruck kommenden Sinnesart an. (Hinweis auf E vom 28.6.1983, 82/11/0125)

Für die Beurteilung der Sinnesart sind u.a. bedeutsam die sich in der Tat manifestierende Neigung (Wiederholungstendenz) zu bestimmtem Verhalten, insbesondere zu Alkoholdelikten, oder auch das (unter dem Gesichtspunkt der dem Täter bewussten oder doch bei gehöriger Aufmerksamkeit erkennbaren Gefährlichkeit der Verhältnisse, unter denen die Tat begangen wurde, beachtliche) Risiko, das der Täter bei der Tat eingegangen ist. (Hinweis auf E vom 28.6.1983, 82/11/0125)

Ausführungen zur Frage des Schlusses auf die Neigung zu Alkoholdelikten aus wiederholten Delikten dieser Art.Ausführungen zur Frage des Schlusses auf die Neigung zu Alkoholdelikten aus wiederholten Delikten dieser "Art".

Zwei Alkoholdelikte innerhalb kurzer Zeit - das 2. Delikt qualifiziert durch 2-maliges Missachten des Rotlichts einer Verkehrssignalanlage - rechtfertigte die Annahme der Verkehrsunzuverlässigkeit für die Zeit von ca. 18 1/2 Monaten ab der letzten Tat. (Hinweis auf E v. 28.6.1983, 82/11/0125, E v. 5.3.1986, 84/11/0320)