Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das Gutachten des ärztlichen Sachverständigen darf sich nicht darauf beschränken, ein Urteil abzugeben, sondern muss auch eine ausreichende Begründung der Aussage aufweisen. (Hinweis auf E vom 27.6.1956, 0175/54, und E vom 26.5.1972, 2177/70)

Der VwGH vermag die in freier Beweiswürdigung erzielten, den Sachverhalt betreffenden Annahmen der belangten Behörde nur insoweit zu überprüfen, als sie durch die Beweisaufnahme nicht bestätigt werden, der ermittelte Sachverhalt unzureichend ist und daher einer Ergänzung bedarf, und dann, wenn die Annahmen der belangten Behörde auf Grund eines Verfahrens zu Stande gekommen sind, das den Verfahrensvorschriften nicht entsprach; als weitere Voraussetzung tritt hinzu, dass die Behörde bei fehlerfreiem Verhalten zu einem anderen Bescheid hätte kommen können (Hinweis auf E vom 4.7.1962, 1932/61, und 19.3.1973, 1825/71)

Die Behörde hat im Rahmen der Beweiswürdigung festzustellen, ob die Meinung eines ärztlichen Sachverständigen (hier: über die Entscheidung von Lungenkrebs) dem gegenwärtigen Stand der wissenschaftlichen Forschungen und Erkenntnisse entspricht (bei widersprechenden Auffassungen durch Vernehmung eines Fachmannes des betreffenden Wissensgebietes als Sachverständigen-KOVG)

Die subjektive Meinung eines Sachverständigen ist für die Rechtsfindung wertlos, wenn dieser subjektiven Meinung nicht die objektive Wahrheit zu Grunde liegt (Hinweis auf E vom 21.5.1958, 1095/56, E v. 9.11.1962, 0377/61). Beruht somit die Aussage eines Sachverständigen auf einer einseitigen Meinung, so ist die Behörde verpflichtet, die betreffende Frage durch Beiziehung eines weiteren Sachverständigen zu klären.