Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Behörde hat gem § 1 Abs 2 OÖ NatSchG, LGBl 58/1964 zu prüfen, ob der beabsichtigte Eingriff als maßgebende Beeinträchtigung des Landschaftsbildes beurteilt werden kann. Voraussetzung für die Feststellung, ob eine maßgebende Beeinträchtigung vorliegt, und ob die öffentlichen Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes die Interessen an der Verwirklichung eines bestimmten Vorhabens überwiegen, ist ein Ermittlungsverfahren, welches auf Grund einer ausreichenden Beschreibung des im Zeitpunkt der Bescheiderlassung vorhandenen Landschaftsbildes und der Wirkungen des Vorhabens auf dieses Landschaftsbild eine Beurteilung der zu lösenden Rechtsfragen ermöglicht. Gerade in einem Gebiet, in dem die natürliche Landschaft nur mehr zum Teil erhalten ist, wird die Naturschutzbehörde besonders sorgfältig zu prüfen haben, ob dem bei ihr eingebrachten Antrag stattzugeben ist (Hinweis E 28.6.1976, 246/76).Die Behörde hat gem Paragraph eins, Absatz 2, OÖ NatSchG, Landesgesetzblatt 58 aus 1964, zu prüfen, ob der beabsichtigte Eingriff als maßgebende Beeinträchtigung des Landschaftsbildes beurteilt werden kann. Voraussetzung für die Feststellung, ob eine maßgebende Beeinträchtigung vorliegt, und ob die öffentlichen Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes die Interessen an der Verwirklichung eines bestimmten Vorhabens überwiegen, ist ein Ermittlungsverfahren, welches auf Grund einer ausreichenden Beschreibung des im Zeitpunkt der Bescheiderlassung vorhandenen Landschaftsbildes und der Wirkungen des Vorhabens auf dieses Landschaftsbild eine Beurteilung der zu lösenden Rechtsfragen ermöglicht. Gerade in einem Gebiet, in dem die natürliche Landschaft nur mehr zum Teil erhalten ist, wird die Naturschutzbehörde besonders sorgfältig zu prüfen haben, ob dem bei ihr eingebrachten Antrag stattzugeben ist (Hinweis E 28.6.1976, 246/76).

Nach der Bestimmung des § 1 Abs 2 OÖ NatSchG wollte der Gesetzgeber auch dann, wenn schon eine gewisse Beeinträchtigung des Landschaftsbildes gegeben ist, der Naturschutzbehörde die Möglichkeit einräumen, eine weitere Beeinträchtigung des Landschaftsbildes zu verhindern.Nach der Bestimmung des Paragraph eins, Absatz 2, OÖ NatSchG wollte der Gesetzgeber auch dann, wenn schon eine gewisse Beeinträchtigung des Landschaftsbildes gegeben ist, der Naturschutzbehörde die Möglichkeit einräumen, eine weitere Beeinträchtigung des Landschaftsbildes zu verhindern.

In der gem § 1 Abs 2 OÖ NatSchG 1964 besonders geschützten Seeuferzone muss neben der Bewilligung der Baubehörde auch eine begünstigende Feststellung der Naturschutzbehörde vorliegen, bevor mit einer Bauführung begonnen werden darf. Fehlt eine dieser Voraussetzungen, so ist auch die rechtliche Voraussetzung zur Durchführung eines Bauvorhabens noch nicht erfüllt. Keinesfalls kann aber davon gesprochen werden, dass ein wohlerworbenes Recht vorliegt bzw entzogen wird.In der gem Paragraph eins, Absatz 2, OÖ NatSchG 1964 besonders geschützten Seeuferzone muss neben der Bewilligung der Baubehörde auch eine begünstigende Feststellung der Naturschutzbehörde vorliegen, bevor mit einer Bauführung begonnen werden darf. Fehlt eine dieser Voraussetzungen, so ist auch die rechtliche Voraussetzung zur Durchführung eines Bauvorhabens noch nicht erfüllt. Keinesfalls kann aber davon gesprochen werden, dass ein wohlerworbenes Recht vorliegt bzw entzogen wird.

Im Verfahren gem § 1 Abs 2 OÖ NatSchG 1964 hat ein Amtssachverständiger die Aufgabe, in einem ausreichenden Befund zunächst jenes Landschaftsbild zu beschreiben, in welches ein beabsichtigtes Bauvorhaben eingreift, um sodann, unter Beschreibung des Bauvorhabens darzutun, auf welche Art und Weise sich das Bauvorhaben in dem gegebenen Landschaftsbild auswirken wird.Im Verfahren gem Paragraph eins, Absatz 2, OÖ NatSchG 1964 hat ein Amtssachverständiger die Aufgabe, in einem ausreichenden Befund zunächst jenes Landschaftsbild zu beschreiben, in welches ein beabsichtigtes Bauvorhaben eingreift, um sodann, unter Beschreibung des Bauvorhabens darzutun, auf welche Art und Weise sich das Bauvorhaben in dem gegebenen Landschaftsbild auswirken wird.

Im Hinblick auf die Vorschrift des § 1 Abs 2 OÖ NatSchG 1964 kann eine Naturschutzbehörde wegen der von ihr wahrzunehmenden Interessen des Landschaftsbildes ein Bauvorhaben versagen, welches von der zuständigen Baubehörde bewilligt wurde. Liegt jedoch ein rechtswirksamer Raumordnungsplan der Gemeinde vor, der die Verbauung einer im Bauland gelegenen Liegenschaft zulässt, dann wird die Naturschutzbehörde eine diesem Raumordnungsplan entsprechende Bebauung der Liegenschaft als im öffentlichen Interesse gelegen zu beurteilen haben und nicht bloß im privaten Interesse der Bauwerber.Im Hinblick auf die Vorschrift des Paragraph eins, Absatz 2, OÖ NatSchG 1964 kann eine Naturschutzbehörde wegen der von ihr wahrzunehmenden Interessen des Landschaftsbildes ein Bauvorhaben versagen, welches von der zuständigen Baubehörde bewilligt wurde. Liegt jedoch ein rechtswirksamer Raumordnungsplan der Gemeinde vor, der die Verbauung einer im Bauland gelegenen Liegenschaft zulässt, dann wird die Naturschutzbehörde eine diesem Raumordnungsplan entsprechende Bebauung der Liegenschaft als im öffentlichen Interesse gelegen zu beurteilen haben und nicht bloß im privaten Interesse der Bauwerber.