Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Unter "dauernde" Ertragsquelle im Sinne des § 13 Abs 1 KOVG sind nicht unwiderrufliche, sondern wiederkehrende im Gegensatz zu einmaligen Vermögenszuflüssen zu verstehen.Unter "dauernde" Ertragsquelle im Sinne des Paragraph 13, Absatz eins, KOVG sind nicht unwiderrufliche, sondern wiederkehrende im Gegensatz zu einmaligen Vermögenszuflüssen zu verstehen.

Für die Beurteilung eines Einkommens nach § 13 Abs 1 KOVG ist es ohne rechtliche Bedeutung, ob einer entlohnten Tätigkeit beschäftigungstherapeutische Bedeutung zukommt.Für die Beurteilung eines Einkommens nach Paragraph 13, Absatz eins, KOVG ist es ohne rechtliche Bedeutung, ob einer entlohnten Tätigkeit beschäftigungstherapeutische Bedeutung zukommt.

Ausführungen zur Frage der Einkommensberechnung nach dem KOVG.

Die Berücksichtigung der in den §§ 51 und 102 EStG 1953 vorgesehenen Pauschbeträge ist bei der Ermittlung des Einkommens nach § 13 KOVG nicht zulässig.Die Berücksichtigung der in den Paragraphen 51 und 102 EStG 1953 vorgesehenen Pauschbeträge ist bei der Ermittlung des Einkommens nach Paragraph 13, KOVG nicht zulässig.

Ausführungen zur Frage der Absetzung von erhöhten Aufwendungen bei der Einkommensberechnung nach KOVG.

Es kann für die Partei keine Rechtsverletzung bedeuten, wenn für diese dem Grunde nach nachgewiesene Ausgaben, deren Höhe sich nicht exakt berechnen lässt, die von der Finanzverwaltung angeführten Pauschalbeträge als Anhaltspunkt herangezogen werden.