Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen zur Frage des ursächlichen Zusammenhanges zwischen Wehrdienst und multipler Sklerose.

Der (ärztliche) Sachverständige darf sich nicht darauf beschränken, einen ursächlichen Zusammenhang zu verneinen, er hat sein Urteil zu begründen. Der Beweiswert eines (ärztlichen) Gutachtens ist unabhängig davon, ob es von einem Amtssachverständigen oder von einem anderen Sachverständigen abgegeben worden ist.

Die Behörde hat im Rahmen der Beweiswürdigung festzustellen, ob die Meinung eines ärztlichen Sachverständigen (hier: über die Entscheidung von Lungenkrebs) dem gegenwärtigen Stand der wissenschaftlichen Forschungen und Erkenntnisse entspricht (bei widersprechenden Auffassungen durch Vernehmung eines Fachmannes des betreffenden Wissensgebietes als Sachverständigen-KOVG)

Wenn in einem solchen Fall die Aussage eines Sachverständigen auf einer einseitigen Meinung beruht ist die Behörde verpflichtet, die betreffende Frage (hier: ursächlicher Zusammenhang zwischen Erfrierungen und arteriosklerotischen Durchblutungsstörungen) durch Beiziehung eines weiteren Sachverständigen zu klären. Andernfalls bleibt der Sachverhalt ergänzungsbedürftig.

Es besteht keine Rechtsvermutung für den ursächlichen Zusammenhang mit einem schädigenden Ereignis, wenn eine andere Ursache der Gesundheitsschädigung nicht nachzuweisen ist.

Die Grundsätze über die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhanges gelten auch in Fällen, wo die Wissenschaft noch keine sicheren Urteile abzugeben imstande ist oder überhaupt erklären muß, daß ein Wissen in dieser Frage noch nicht erreicht sei (hier: Entstehung von Krebsleiden). Etwas Gegenteiliges geht auch aus § 94 Abs 6 KOVG nicht hervor.Die Grundsätze über die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhanges gelten auch in Fällen, wo die Wissenschaft noch keine sicheren Urteile abzugeben imstande ist oder überhaupt erklären muß, daß ein Wissen in dieser Frage noch nicht erreicht sei (hier: Entstehung von Krebsleiden). Etwas Gegenteiliges geht auch aus Paragraph 94, Absatz 6, KOVG nicht hervor.