Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 92/03/0011

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

92/03/0011

Entscheidungsdatum

24.02.1993

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn): 92/03/0059 E 24. Februar 1993

Rechtssatz

Aus Paragraph 16, Absatz 5, ZustG ergibt sich, daß, auch wenn die Ersatzzustellung wegen Abwesenheit von der Abgabestelle - etwa weil sich der Empfänger auf Urlaub befindet - zunächst unwirksam ist, die Rückkehr des Empfängers an die Abgabestelle bewirkt, daß die Zustellung mit dem folgenden Tag wirksam wird, auch wenn der Empfänger das Schriftstück tatsächlich nicht erhält (Hinweis E 9.1.1987, 86/18/0223).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1993:1992030011.X01

Im RIS seit

17.01.2002

Dokumentnummer

JWR_1992030011_19930224X01

Rechtssatz für 97/17/0038

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

97/17/0038

Entscheidungsdatum

24.02.1997

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1993/02/24 92/03/0011 1 (darauf, wann der Empfänger das Schriftstück tatsächlich erhält, kommt es nicht an; § 7 ZustG ist im Falle der zulässigen und wirksamen Ersatzzustellung nicht anwendbar)

Stammrechtssatz

Aus Paragraph 16, Absatz 5, ZustG ergibt sich, daß, auch wenn die Ersatzzustellung wegen Abwesenheit von der Abgabestelle - etwa weil sich der Empfänger auf Urlaub befindet - zunächst unwirksam ist, die Rückkehr des Empfängers an die Abgabestelle bewirkt, daß die Zustellung mit dem folgenden Tag wirksam wird, auch wenn der Empfänger das Schriftstück tatsächlich nicht erhält (Hinweis E 9.1.1987, 86/18/0223).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1997:1997170038.X01

Im RIS seit

20.11.2000

Dokumentnummer

JWR_1997170038_19970224X01

Rechtssatz für 96/01/0479

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

96/01/0479

Entscheidungsdatum

03.09.1997

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1993/02/24 92/03/0011 1

Stammrechtssatz

Aus Paragraph 16, Absatz 5, ZustG ergibt sich, daß, auch wenn die Ersatzzustellung wegen Abwesenheit von der Abgabestelle - etwa weil sich der Empfänger auf Urlaub befindet - zunächst unwirksam ist, die Rückkehr des Empfängers an die Abgabestelle bewirkt, daß die Zustellung mit dem folgenden Tag wirksam wird, auch wenn der Empfänger das Schriftstück tatsächlich nicht erhält (Hinweis E 9.1.1987, 86/18/0223).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1997:1996010479.X02

Im RIS seit

20.11.2000

Zuletzt aktualisiert am

10.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1996010479_19970903X02

Rechtssatz für 2002/17/0021

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

2002/17/0021

Entscheidungsdatum

25.02.2002

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 92/03/0011 E 24. Februar 1993 RS 1

Stammrechtssatz

Aus Paragraph 16, Absatz 5, ZustG ergibt sich, daß, auch wenn die Ersatzzustellung wegen Abwesenheit von der Abgabestelle - etwa weil sich der Empfänger auf Urlaub befindet - zunächst unwirksam ist, die Rückkehr des Empfängers an die Abgabestelle bewirkt, daß die Zustellung mit dem folgenden Tag wirksam wird, auch wenn der Empfänger das Schriftstück tatsächlich nicht erhält (Hinweis E 9.1.1987, 86/18/0223).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2002:2002170021.X04

Im RIS seit

09.07.2002

Dokumentnummer

JWR_2002170021_20020225X04