Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Entscheidungsart
Erkenntnis
Rechtssatznummer
3
Geschäftszahl
93/11/0040
Entscheidungsdatum
28.09.1993
Index
90/02 Kraftfahrgesetz
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/06/12 89/11/0279 1
(hier: Paranoide Erscheinungen sind ohne Dartuung von Auswirkungen
auf das Fahrverhalten nicht ausreichend, die geistige Eignung zum
Lenken von Kfz abzusprechen).
Stammrechtssatz
Bei der Befristung der Lenkerberechtigung sind im Sachverständigengutachten entsprechende Ausführungen über die von einer Krankheit ausgehenden Auswirkungen auf das Verhalten der Person im Straßenverkehr, sowie darüber, welche Entwicklung der festgestellte Zustand in Hinsicht auf die verkehrsrelevanten Auswirkungen nehmen kann, erforderlich, sofern dies nicht ohnehin schon auf Grund der Art der Krankheit, Behinderung oder Störung auf der Hand liegt.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1993:1993110040.X03
Im RIS seit
12.06.2001
Zuletzt aktualisiert am
16.11.2010
Dokumentnummer
JWR_1993110040_19930928X03