Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 85/03/0173

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

85/03/0173

Entscheidungsdatum

08.04.1987

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Rechtssatz

Eine Straße kann dann von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden, wenn sie nach dem äußeren Ansehen zur allgemeinen Benützung (Fahrzeug bzw Fußgängerverkehr) freisteht. Darunter fällt auch ein Parkplatz.

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1985030173.X02

Im RIS seit

22.04.2005

Zuletzt aktualisiert am

14.08.2017

Dokumentnummer

JWR_1985030173_19870408X02

Rechtssatz für 87/03/0204

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

87/03/0204

Entscheidungsdatum

17.02.1988

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 85/03/0173 E 8. April 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Eine Strafe kann dann von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden, wenn sie nach dem äußeren Ansehen zur allgemeinen Benützung (Fahrzeug bzw Fußgängerverkehr) freisteht. Darunter fällt auch ein Parkplatz.

Schlagworte

Straße mit öffentlichem Verkehr

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1988:1987030204.X02

Im RIS seit

29.12.2005

Dokumentnummer

JWR_1987030204_19880217X02