Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein wesentlicher Irrtum über den Sachverhalt liegt nur dann

vor, wenn der Sozialversicherungsträger unbewußt

Sachverhaltsmerkmale angenommen hat, die mit der Wirklichkeit

zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung nicht übereinstimmen. § 101 zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung nicht übereinstimmen. Paragraph 101,

ASVG bietet allerdings keine Handhabe dafür, jede

Fehleinschätzung im Tatsachenbereich, insbesondere auch die

Beweiswürdigung im nachhinein neuerlich aufzurollen (Hinweis E

22.10.1996, 96/08/0057; hier: Es genügte nicht, wenn ein

medizinischer Sachverständiger eine Einschätzung der Minderung

der Erwerbsfähigkeit vorgenommen hätte, die von einem anderen

Sachverständigen bloß nicht geteilt wird, aber vertretbar

erscheint).

Versehen bedeutet mangelnde Sorgfalt, die sich sowohl auf die Ermittlung des Sachverhaltes wie auch auf die rechtliche Beurteilung beziehen, also auch einen Rechtsirrtum bedeuten kann. Ein offenkundiges Versehen liegt aber nur dann vor, wenn eine klare und eindeutige gesetzliche Bestimmung unrichtig ausgelegt wurde und dies redlicherweise nicht bestritten werden kann (Hinweis E 20. September 2000, 95/08/0094). Ein offenkundiges Versehen im Sinne des § 101 ASVG liegt hingegen nicht vor, wenn das Ergebnis einer komplizierten rechtlichen Beurteilung unzutreffend sein sollte (Hinweis E 16. Februar 1999, 97/08/0542).Versehen bedeutet mangelnde Sorgfalt, die sich sowohl auf die Ermittlung des Sachverhaltes wie auch auf die rechtliche Beurteilung beziehen, also auch einen Rechtsirrtum bedeuten kann. Ein offenkundiges Versehen liegt aber nur dann vor, wenn eine klare und eindeutige gesetzliche Bestimmung unrichtig ausgelegt wurde und dies redlicherweise nicht bestritten werden kann (Hinweis E 20. September 2000, 95/08/0094). Ein offenkundiges Versehen im Sinne des Paragraph 101, ASVG liegt hingegen nicht vor, wenn das Ergebnis einer komplizierten rechtlichen Beurteilung unzutreffend sein sollte (Hinweis E 16. Februar 1999, 97/08/0542).