Verwaltungsgerichtshof	30.01.2024

30.01.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.01.2024
Geschäftszahl
Ra 2023/08/0088
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 96/08/0079 E 18. März 1997 VwSlg 14640 A/1997 RS 1 (hier ohne den fallspezifischen Zusatz)
Stammrechtssatz
Ein wesentlicher Irrtum über den Sachverhalt liegt nur dann          
vor, wenn der Sozialversicherungsträger unbewußt                     
Sachverhaltsmerkmale angenommen hat, die mit der Wirklichkeit        
zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung nicht übereinstimmen. § 101      
ASVG bietet allerdings keine Handhabe dafür, jede                    
Fehleinschätzung im Tatsachenbereich, insbesondere auch die          
Beweiswürdigung im nachhinein neuerlich aufzurollen (Hinweis E       
22.10.1996, 96/08/0057; hier: Es genügte nicht, wenn ein             
medizinischer Sachverständiger eine Einschätzung der Minderung       
der Erwerbsfähigkeit vorgenommen hätte, die von einem anderen        
Sachverständigen bloß nicht geteilt wird, aber vertretbar            
erscheint).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023080088.L02

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