Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

§ 22 des Stmk BienenzuchtG 1998 (dort ist von Carnica-Rasse mit all ihren Stämmen die Rede) spricht allgemein von der Rasse "Carnica". Die Feststellung der Zugehörigkeit eines Bienenvolkes zur Rasse "Carnica" hat anhand der von den Fachleuten im Tatzeitpunkt als wissenschaftlich relevant erachteten Kriterien zu erfolgen (vgl. VwGH 17.6.2010, 2008/07/0130). Dies gilt auch für die insofern vergleichbare Bestimmung des § 11 Abs. 1 Krnt BienenwirtschaftsG 2008. Auch der Gesetzgeber des Krnt BienenwirtschaftsG 2008 hat eine eigene Definition des Begriffes "Bienenrasse" als nicht erforderlich erachtet, weshalb sich der Rückgriff auf sachverständige Ausführungen als notwendig erweist. Es ist daher unbedenklich, wenn das VwG in einem Verfahren betreffend eine Ausnahmebewilligung gemäß § 11 Abs. 2 Krnt BienenwirtschaftsG 2008 bei der Definition der Rasse "Carnica" die Ausführungen einer Amtssachverständigen heranzieht (vgl. VwGH 14.12.2017, Ra 2017/07/0127).Paragraph 22, des Stmk BienenzuchtG 1998 (dort ist von Carnica-Rasse mit all ihren Stämmen die Rede) spricht allgemein von der Rasse "Carnica". Die Feststellung der Zugehörigkeit eines Bienenvolkes zur Rasse "Carnica" hat anhand der von den Fachleuten im Tatzeitpunkt als wissenschaftlich relevant erachteten Kriterien zu erfolgen vergleiche VwGH 17.6.2010, 2008/07/0130). Dies gilt auch für die insofern vergleichbare Bestimmung des Paragraph 11, Absatz eins, Krnt BienenwirtschaftsG 2008. Auch der Gesetzgeber des Krnt BienenwirtschaftsG 2008 hat eine eigene Definition des Begriffes "Bienenrasse" als nicht erforderlich erachtet, weshalb sich der Rückgriff auf sachverständige Ausführungen als notwendig erweist. Es ist daher unbedenklich, wenn das VwG in einem Verfahren betreffend eine Ausnahmebewilligung gemäß Paragraph 11, Absatz 2, Krnt BienenwirtschaftsG 2008 bei der Definition der Rasse "Carnica" die Ausführungen einer Amtssachverständigen heranzieht vergleiche VwGH 14.12.2017, Ra 2017/07/0127).

Aus den Gesetzesmaterialien (vgl. ErläutRV LT Kärnten -2V-LG-357/82-2007, Seiten 6 und 23) kann nicht abgeleitet werden, dass die in § 11 Abs. 1 Krnt BienenwirtschaftsG 2008 getroffene Anordnung auf die Haltung, Wanderung oder Zucht eines bestimmten Zuchtstamms, einer bestimmten Zuchtlinie oder gar einer bestimmten örtlichen Population der "Carnica-Rasse" abstellt. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass § 11 Abs. 1 legcit. von der Rasse "Carnica" (apis mellifera carnica) mit allen ihr zugehörigen Stämmen und Linien spricht (vgl. § 7 Abs. 1 des Wiener Bienenzuchtgesetzes, auf das auch die Materialien des Krnt BienenwirtschaftsG 2008, ErläutRV LT Kärnten -2V-LG-357/82-2007, Seite 2, Bezug nehmen). Die Wendungen "die in Kärnten heimische Carnica-Biene" und "heimische Carnica-Rasse" (vgl. etwa ErläutRV LT Kärnten Zl. -2V-LG-357/82-2007, Seiten 3 und 17 f) bringen demgegenüber lediglich zum Ausdruck, dass die Rasse "Carnica" - im Gegensatz zu anderen Bienenrassen - auch in Kärnten beheimatet ist.Aus den Gesetzesmaterialien vergleiche ErläutRV LT Kärnten -2V-LG-357/82-2007, Seiten 6 und 23) kann nicht abgeleitet werden, dass die in Paragraph 11, Absatz eins, Krnt BienenwirtschaftsG 2008 getroffene Anordnung auf die Haltung, Wanderung oder Zucht eines bestimmten Zuchtstamms, einer bestimmten Zuchtlinie oder gar einer bestimmten örtlichen Population der "Carnica-Rasse" abstellt. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass Paragraph 11, Absatz eins, legcit. von der Rasse "Carnica" (apis mellifera carnica) mit allen ihr zugehörigen Stämmen und Linien spricht vergleiche Paragraph 7, Absatz eins, des Wiener Bienenzuchtgesetzes, auf das auch die Materialien des Krnt BienenwirtschaftsG 2008, ErläutRV LT Kärnten -2V-LG-357/82-2007, Seite 2, Bezug nehmen). Die Wendungen "die in Kärnten heimische Carnica-Biene" und "heimische Carnica-Rasse" vergleiche etwa ErläutRV LT Kärnten Zl. -2V-LG-357/82-2007, Seiten 3 und 17 f) bringen demgegenüber lediglich zum Ausdruck, dass die Rasse "Carnica" - im Gegensatz zu anderen Bienenrassen - auch in Kärnten beheimatet ist.

Auch ein VwG trifft die Verpflichtung, im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung ein Gutachten eines Sachverständigen auf seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Schlüssigkeit hin zu prüfen, weshalb es gehalten ist, sich im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung mit dem Gutachten auseinander zu setzen und dieses entsprechend zu würdigen (vgl. etwa VwGH 3.10.2018, Ra 2017/12/0088, und zu den Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung eines VwG ferner VwGH 18.2.2015, Ra 2014/03/0045).Auch ein VwG trifft die Verpflichtung, im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung ein Gutachten eines Sachverständigen auf seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Schlüssigkeit hin zu prüfen, weshalb es gehalten ist, sich im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung mit dem Gutachten auseinander zu setzen und dieses entsprechend zu würdigen vergleiche etwa VwGH 3.10.2018, Ra 2017/12/0088, und zu den Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung eines VwG ferner VwGH 18.2.2015, Ra 2014/03/0045).

Einwendungen gegen die Schlüssigkeit eines Gutachtens einschließlich der Behauptung, die Befundaufnahme sei unzureichend bzw. der Sachverständige gehe von unrichtigen Voraussetzungen aus, haben ebenso wie Einwendungen gegen die Vollständigkeit des Gutachtens auch dann Gewicht, wenn sie nicht auf gleicher fachlicher Ebene angesiedelt sind, also insbesondere auch ohne Gegengutachten erhoben werden. Die unvollständige und unrichtige Befundaufnahme vermag auch ein Laie nachvollziehbar darzulegen (siehe VwGH 16.2.2017, Ra 2016/05/0026; 24.4.2014, 2011/06/0004). Das VwG ist in diesem Fall verpflichtet, sich mit diesen - der Sachverhaltsfrage zuzurechnenden - Einwendungen in einer Verhandlung auseinanderzusetzen, weshalb auch von der Strittigkeit von Tatsachenfragen auszugehen ist.

Der Sachverständige hat die von ihm oder anderen gefundenen oder sonst innerhalb des Fachgebietes allgemein anerkannten Erfahrungsgrundsätze in ihrer konkreten Anwendung im Einzelfall in einer für den nicht Sachkundigen ersichtlichen Weise darstellend offenzulegen.