Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei einem Waldbesitz ist eine forstwirtschaftliche Tätigkeit auch dann anzunehmen, wenn sie zeitweise kaum in Erscheinung tritt, weil sich die Tätigkeit in dem - naturgemäß längeren - Zeitraum zwischen Saat (Aufforstung) und Ernte (Schlägerung) im Wesentlichen auf eine Betreuung des Wuchses und die Einhaltung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen beschränken muß. (Hinweis E 26.3.1982, 81/08/0175).

Eine Beschäftigungsbewilligung für eine Saisonarbeitskraft kann nur jenem Arbeitgeber erteilt werden, der diesem Wirtschaftszweig angehört (vgl. VwGH 15.9.2004, 2001/09/0189).Eine Beschäftigungsbewilligung für eine Saisonarbeitskraft kann nur jenem Arbeitgeber erteilt werden, der diesem Wirtschaftszweig angehört vergleiche VwGH 15.9.2004, 2001/09/0189).

Waldarbeiten zur Bekämpfung des Borkenkäferbefalles stellen Tätigkeiten dar, die vorübergehend und witterungsbedingt geeigneter Weise während der warmen Jahreszeit zu setzen sind, um den entstandenen Schaden schnellstmöglich zu beseitigen bzw. so gering als möglich zu halten. Es ist davon auszugehen, dass sie zusätzlich zu den gewöhnlichen forstwirtschaftlichen Tätigkeiten im Rahmen der Waldpflege anfallen, zumal es sich dabei um eine Waldpflege in außerordentlichem Ausmaß handelt. Vor diesem Hintergrund begegnet es keine Bedenken, wenn das VwG die beantragten Tätigkeiten in Anwendung von Art. 3 Buchstabe c der Richtlinie 2014/36/EU als saisonabhängige Tätigkeiten innerhalb einer Jahreszeit wertete, während der der Bedarf an Arbeitskräften den für gewöhnlich durchgeführte Tätigkeiten erforderlichen Bedarf in erheblichem Maße übersteigt, und gemäß § 5 Abs. 1 und 3 AuslBG von der Kontingentverordnung BGBl. II Nr. 100/2019 umfasst sieht.Waldarbeiten zur Bekämpfung des Borkenkäferbefalles stellen Tätigkeiten dar, die vorübergehend und witterungsbedingt geeigneter Weise während der warmen Jahreszeit zu setzen sind, um den entstandenen Schaden schnellstmöglich zu beseitigen bzw. so gering als möglich zu halten. Es ist davon auszugehen, dass sie zusätzlich zu den gewöhnlichen forstwirtschaftlichen Tätigkeiten im Rahmen der Waldpflege anfallen, zumal es sich dabei um eine Waldpflege in außerordentlichem Ausmaß handelt. Vor diesem Hintergrund begegnet es keine Bedenken, wenn das VwG die beantragten Tätigkeiten in Anwendung von Artikel 3, Buchstabe c der Richtlinie 2014/36/EU als saisonabhängige Tätigkeiten innerhalb einer Jahreszeit wertete, während der der Bedarf an Arbeitskräften den für gewöhnlich durchgeführte Tätigkeiten erforderlichen Bedarf in erheblichem Maße übersteigt, und gemäß Paragraph 5, Absatz eins und 3 AuslBG von der Kontingentverordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 100 aus 2019, umfasst sieht.