Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Wird an einer Schule eine Mehrzahl von Schülern und Schülerinnen unterrichtet, wobei die "Betreuungslehrer" und "Betreuungslehrerinnen" dafür in Orientierung am österreichischen Lehrplan einen individuellen Lernplan zugrunde legen, so unterliegt es angesichts des gesamtheitlichen Lehrangebots der Schule keinem Zweifel, dass mit dem solcherart angebotenen Unterricht ein erzieherisches Ziel iSd § 2 Abs. 2 PrivSchG 1962 angestrebt wird (vgl. VwGH 22.2.2012, 2011/08/0114, VwSlg. 18341 A/2012).Wird an einer Schule eine Mehrzahl von Schülern und Schülerinnen unterrichtet, wobei die "Betreuungslehrer" und "Betreuungslehrerinnen" dafür in Orientierung am österreichischen Lehrplan einen individuellen Lernplan zugrunde legen, so unterliegt es angesichts des gesamtheitlichen Lehrangebots der Schule keinem Zweifel, dass mit dem solcherart angebotenen Unterricht ein erzieherisches Ziel iSd Paragraph 2, Absatz 2, PrivSchG 1962 angestrebt wird vergleiche VwGH 22.2.2012, 2011/08/0114, VwSlg. 18341 A/2012).

§ 11 Abs. 3 SchPflG 1985 räumt der Schulbehörde ein Ermessen ein, weshalb die Behörde eine darauf gestützte Entscheidung unter Offenlegung der für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen insoweit zu begründen hat, als dies für die Rechtsverfolgung durch die Parteien und für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes (vgl. Art. 133 Abs. 3 B-VG) erforderlich ist (vgl. VwGH 20.5.2015, Ra 2015/10/0023, 0024).Paragraph 11, Absatz 3, SchPflG 1985 räumt der Schulbehörde ein Ermessen ein, weshalb die Behörde eine darauf gestützte Entscheidung unter Offenlegung der für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen insoweit zu begründen hat, als dies für die Rechtsverfolgung durch die Parteien und für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes vergleiche Artikel 133, Absatz 3, B-VG) erforderlich ist vergleiche VwGH 20.5.2015, Ra 2015/10/0023, 0024).