Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Revisionswerber bringen zur Zulässigkeit der Revisionen im Hinblick auf die verneinte asylrelevante Verfolgung vor: "Zur Frage, welchen Einfluss eine tatsächlich bereits erfolgte und nach wie vor anhaltende religiös bedingte Verfolgung durch einen Extremisten bei gleichzeitiger Passivität der staatlichen Strafverfolgungsbehörden trotz einer Länderfeststellung, wonach die erforderliche Verfolgungsdichte für eine Gruppenverfolgung zu verneinen ist, und zwar bedingt durch die Größe der Minderheit, auf die Beurteilung der Sicherheit einer in Österreich hilfesuchenden Person im Herkunftsland und insbesondere auf innerstaatliche Fluchtalternativen hat, fehlt jedenfalls eine gesicherte Rechtsprechung bzw. weicht das BVwG von der Judikatur des VwGH zum Nachteil des Revisionswerbers ab." Mit diesem allgemein gehaltenen Vorbringen wird nicht konkret auf die vorliegenden Rechtssachen bezogen aufgezeigt, welche Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung der VwGH in einer Entscheidung über die Revisionen zu lösen hätte, oder von welcher konkreten Judikatur des VwGH abgewichen worden sein soll (siehe etwa zur Frage der Verfolgungsgefahr das E vom 15. Dezember 2015, Ra 2014/18/0118, 0119, und den B vom 10. November 2015, Ra 2015/19/0185; zur Asylrelevanz einer von Privaten ausgehenden Verfolgung den B vom 8. September 2015, Ra 2015/18/0010, und vom 18. November 2015, Ra 2014/18/0162; zur innerstaatlichen Fluchtalternative die E vom 8. Juni 2000, 99/20/0597, und vom 13. Dezember 2010, 2008/23/0976, je mwN).

Bei der Beurteilung, ob im Falle der Erlassung einer Rückkehrentscheidung in das durch Art. 8 MRK geschützte Privat- und Familienleben des oder der Fremden eingegriffen wird, ist eine gewichtende Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen in Form einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen, die auf alle Umstände des Einzelfalls Bedacht nimmt (Hinweis E vom 28. April 2014, Ra 2014/18/0146-0149, mwN). Maßgeblich sind dabei etwa die Aufenthaltsdauer, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens und dessen Intensität sowie die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, weiters der Grad der Integration des Fremden, der sich in intensiven Bindungen zu Verwandten und Freunden, der Selbsterhaltungsfähigkeit, der Schulausbildung, der Berufsausbildung, der Teilnahme am sozialen Leben, der Beschäftigung und ähnlichen Umständen manifestiert sowie die Bindungen zum Heimatstaat (Hinweis E vom 22. Juli 2011, 2009/22/0183).Bei der Beurteilung, ob im Falle der Erlassung einer Rückkehrentscheidung in das durch Artikel 8, MRK geschützte Privat- und Familienleben des oder der Fremden eingegriffen wird, ist eine gewichtende Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen in Form einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen, die auf alle Umstände des Einzelfalls Bedacht nimmt (Hinweis E vom 28. April 2014, Ra 2014/18/0146-0149, mwN). Maßgeblich sind dabei etwa die Aufenthaltsdauer, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens und dessen Intensität sowie die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, weiters der Grad der Integration des Fremden, der sich in intensiven Bindungen zu Verwandten und Freunden, der Selbsterhaltungsfähigkeit, der Schulausbildung, der Berufsausbildung, der Teilnahme am sozialen Leben, der Beschäftigung und ähnlichen Umständen manifestiert sowie die Bindungen zum Heimatstaat (Hinweis E vom 22. Juli 2011, 2009/22/0183).

Einem inländischen Aufenthalt von weniger als fünf Jahren kommt für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung hinsichtlich der durchzuführenden Interessenabwägung zu (Hinweis E 10. November 2010, 2008/22/0777).