Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine zur Zulässigkeit der Revision führende Rechtsfrage iSd Art. 133 Abs. 4 B-VG wird mit dem Vorbringen, es fehle an Rechtsprechung des VwGH zu den Fragen der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten sowie der Zulässigkeit einer Abschiebung hinsichtlich des Herkunftsstaates Türkei im Lichte der im Jahr 2015 hervorgetretenen Entwicklungen, nicht aufgezeigt, weil entgegen dem Vorbringen des Revisionswerbers eine einheitliche Rechtsprechung des VwGH zu jenen Kriterien vorhanden ist, die für die Prüfung und Zuerkennung von subsidiärem Schutz maßgeblich sind, und sich diese nicht als länderspezifisch unterschiedlich darstellen (Hinweis Beschlüsse vom 12. November 2014, Ra 2014/20/0133, und vom 31. Juli 2014, Ra 2014/18/0058, jeweils mwN).Eine zur Zulässigkeit der Revision führende Rechtsfrage iSd Artikel 133, Absatz 4, B-VG wird mit dem Vorbringen, es fehle an Rechtsprechung des VwGH zu den Fragen der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten sowie der Zulässigkeit einer Abschiebung hinsichtlich des Herkunftsstaates Türkei im Lichte der im Jahr 2015 hervorgetretenen Entwicklungen, nicht aufgezeigt, weil entgegen dem Vorbringen des Revisionswerbers eine einheitliche Rechtsprechung des VwGH zu jenen Kriterien vorhanden ist, die für die Prüfung und Zuerkennung von subsidiärem Schutz maßgeblich sind, und sich diese nicht als länderspezifisch unterschiedlich darstellen (Hinweis Beschlüsse vom 12. November 2014, Ra 2014/20/0133, und vom 31. Juli 2014, Ra 2014/18/0058, jeweils mwN).

Bei der Prüfung und Zuerkennung von subsidiärem Schutz im Rahmen einer gebotenen Einzelfallprüfung sind konkrete und nachvollziehbare Feststellungen zur Frage zu treffen, ob einem Fremden im Falle der Abschiebung in seinen Herkunftsstaat ein "real risk" einer gegen Art. 3 MRK verstoßenden Behandlung droht (Hinweis E vom 28. Juni 2011, 2008/01/0102). Die dabei anzustellende Gefahrenprognose erfordert eine ganzheitliche Bewertung der Gefahren und hat sich auf die persönliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen (Hinweis E vom 31. Mai 2005, 2005/20/0095 und vom 31. März 2005, 2002/20/0582). Zu berücksichtigen ist auch, ob solche exzeptionellen Umstände vorliegen, die dazu führen, dass der Betroffene im Zielstaat keine Lebensgrundlage vorfindet (Hinweis E vom 6. November 2009, 2008/19/0174).Bei der Prüfung und Zuerkennung von subsidiärem Schutz im Rahmen einer gebotenen Einzelfallprüfung sind konkrete und nachvollziehbare Feststellungen zur Frage zu treffen, ob einem Fremden im Falle der Abschiebung in seinen Herkunftsstaat ein "real risk" einer gegen Artikel 3, MRK verstoßenden Behandlung droht (Hinweis E vom 28. Juni 2011, 2008/01/0102). Die dabei anzustellende Gefahrenprognose erfordert eine ganzheitliche Bewertung der Gefahren und hat sich auf die persönliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen (Hinweis E vom 31. Mai 2005, 2005/20/0095 und vom 31. März 2005, 2002/20/0582). Zu berücksichtigen ist auch, ob solche exzeptionellen Umstände vorliegen, die dazu führen, dass der Betroffene im Zielstaat keine Lebensgrundlage vorfindet (Hinweis E vom 6. November 2009, 2008/19/0174).