Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Gemäß § 59 Abs. 1 AVG, der auf Grund des § 17 VwGVG 2014 im Verfahren vor den VwG sinngemäß anzuwenden ist, hat der Spruch (eines Erkenntnisses) die in Verhandlung stehende Angelegenheit in möglichst gedrängter, deutlicher Fassung, und zwar in der Regel zur Gänze, zu erledigen.Gemäß Paragraph 59, Absatz eins, AVG, der auf Grund des Paragraph 17, VwGVG 2014 im Verfahren vor den VwG sinngemäß anzuwenden ist, hat der Spruch (eines Erkenntnisses) die in Verhandlung stehende Angelegenheit in möglichst gedrängter, deutlicher Fassung, und zwar in der Regel zur Gänze, zu erledigen.

Über den Zeitraum bzw. die Dauer eines Anspruches bzw. einer Pflicht ist eindeutig bestimmbar abzusprechen (Hinweis E 4. Juni 2008, 2007/08/0165; E 16. Juni 2004, 2001/08/0034). Auch bei der Erteilung eines Aufenthaltstitels hat der Spruch den Zeitraum festzulegen, für den dieser erteilt wird. Die fehlende Bestimmtheit des Zeitraumes, für den die beantragten Aufenthaltstitel erteilt werden sollten, belastet das angefochtene Erkenntnis mit Rechtswidrigkeit.

Die Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltstitels ergibt sich nicht unmittelbar aus § 20 Abs. 1 NAG 2005. § 20 Abs. 1 NAG 2005 bestimmt seinem Wortlaut nach nicht, dass Aufenthaltstitel, für die im Zuge der Erteilung keine bestimmte Dauer normiert wird, "ex lege" als für die Dauer von zwölf Monaten erteilt zu gelten haben, sondern er ordnet (lediglich) an, für welchen Zeitraum - nämlich für zwölf Monate - Aufenthaltstitel grundsätzlich auszustellen sind, wenn keiner der angeführten Ausnahmefälle (es wurde eine kürzere Dauer der Aufenthaltstitel beantragt oder das Reisedokument weist nicht die entsprechende Gültigkeitsdauer auf) vorliegt.Die Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltstitels ergibt sich nicht unmittelbar aus Paragraph 20, Absatz eins, NAG 2005. Paragraph 20, Absatz eins, NAG 2005 bestimmt seinem Wortlaut nach nicht, dass Aufenthaltstitel, für die im Zuge der Erteilung keine bestimmte Dauer normiert wird, "ex lege" als für die Dauer von zwölf Monaten erteilt zu gelten haben, sondern er ordnet (lediglich) an, für welchen Zeitraum - nämlich für zwölf Monate - Aufenthaltstitel grundsätzlich auszustellen sind, wenn keiner der angeführten Ausnahmefälle (es wurde eine kürzere Dauer der Aufenthaltstitel beantragt oder das Reisedokument weist nicht die entsprechende Gültigkeitsdauer auf) vorliegt.